SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 29.08.2022

Sitzung

FB IV/07/2022

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

29.08.2022

Zeit

18:15-20:15 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Genehmigung des Protokolls Nr. 072022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 06/2022 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 20.06.2022. Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Vergabe der Abfallentsorgung auf den städtischen Friedhöfen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 3.2	Friedhofsgebührenkalkulation Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 3.3	Teilnahme Earth Night am 23.09.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 3.4	Start der Erstellung des Quartierskonzeptes für das Quartier „Berliner Straße“ Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 3.5	Rückgabe von Fördergeldern zu Hochwasserschutzmaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 4	Antrag "K 331 Wellendorfer Straße; Fußgänger-LSA" Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	BV/149/2022	Beschlussvorlage Antrag - Brief Kinder Antrag Mansfeld-Gerdes 05.07.2022 Antwortschreiben FB II vom 05 07 22 Zusammenfassung Ortstermin K331 v 31.03.2022
Ö 5	Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau und Betrieb der 380 - kV - Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh - Genehmigungsabschnitt 3 vom Punkt Königsholz an der Landesgrenze zu NRW bis zur Umspannanlage Lüstringen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13	MV/032/2022	Mitteilungsvorlage Ablaufschema Planfeststellungsverfahren Antrag Die Grünen Unterstützung von Holsten Mündrup im Planfeststellungsverfahren Lageplan Pkt. Allendorf Ost -Pkt. Steingraben / Pkt. Setingraben - KÜS Steingraben Lageplan UA Lüstringen bis KÜS Steingraben Übersichtsplan Gesamtvorhaben
Ö 6	Richtlinie für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Georgsmarienhütte - Beschlussfassung Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 2	BV/148/2022	Beschlussvorlage Richtlinie zur Benennung von Straßen und Wegen und Plätzen - Entwurf Stand 26.08.2022 Richtlinie zur Benennung von Straßen und Wegen und Plätzen - Entwurf Stand 02.09.2022
Ö 7	Innovative Versorgungskonzepte für Gewerbegebiete – Ausarbeitung eines Anreizsystems bei der Vergabe von Gewerbegrundstücken Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/142/2022	Anreizsystem Grundstückvergabe - 24.08.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 Erarbeitete Kriterien im Workshop Anlage 2 Einstiegsfragebogen der Wirtschaftsförderung Anlage 3 Grobe Leitlinienstruktur Anlage 4 Beispiel für eine Grundstücksvergabe mit Anreizsystem
Ö 8	Kommunale Wärmeplanung Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/144/2022	Kommunale Wärmeplanung - 24.08.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 Novelle Niedersächsisches Klimaschutzgesetz vom 28.06.2022 - Auszug Wärmeplanung
Ö 9	Befreiuung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 Georgsstraße - Bauvorhaben Im Kohlsiek 8 a Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/150/2022	Beschlussvorlage Alkis-Daten mitB-Plan Nr. 8 "Georgsstraße" Antrag Im Kohlsiek 8a - Ansichten Nord, Ost Antrag Im Kohlsiek 8a - Ansichten Süd, West Antrag Im Kohlsiek 8a - Berechnungen Antrag Im Kohlsiek 8a - Erdgeschoss Antrag Im Kohlsiek 8a - Grundriss Staffelgeschoss Antrag Im Kohlsiek 8a - Lageplan Luftbild Luftbild mit Straßentrasse
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 301 "Am Westerkamp" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	BV/143/2022	Beschlussvorlage Antrag FPV Anschreiben Antrag FPV Fläche Antrag FPV Höhendaten Antrag FPV Luftbild Geltungsbereich BPlan 301
Ö 11	Gewerbeflächenentwicklung Harderberg- B-Plan Nr. 247 "Gewerbegebiet nördlich Lübecker Straße" 1. Erweiterung - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2	BV/068/2022	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan mit FNP und Abgrenzungsvorschlag Anlage 2 Lageplan mit angrenzendem B-Plan
Ö 12	Frühwarnsystem Hochwasserschutz - Einstellung des Betriebes Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/141/2022	Beschlussvorlage
Ö 13	Beantwortung von Anfragen
Ö 13.1	Sachstand zur Errichtung der Lärmschutzwand an der B51 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 13.2	Befassung mit der Änderung des OKE-B-Planes im Fachausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 13.3	Ersatzaufforstung für GMHütte on ICE 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 13.4	Entnahme der Teichrosen auf dem Mühlenteich Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 13.5	Fußgängerampel an der Glückaufstraße in Kloster Oesede Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 13.6	Fairtrade City Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Holzverkauf Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.2	Sachstand Erschließung Baugebiete "Südlich Panoramabad" und "Südlich Schulzentrum" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.3	Grundstück der evangelischen Kirchengemeinde in Holzhausen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.4	Ersatzaufforstung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.5	Bardenburg Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.6	Neuanpflanzungen von Junggehölzen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: