SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 20.09.2022 - 18:15-20:15 Uhr

Sitzung

FB IV/08/2022

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

20.09.2022

Zeit

18:15-20:15 Uhr

Protokoll öffentlich

Protokollgenehmigung Ausschuss FB IV 20.09.2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 07/2022 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 29.08.2022. Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 12
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Aktueller Bearbeitungsstand im Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 3.2	Schäferwiesen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 3.3	Besprechung der Maßnahme "Grünzug" in Holzhausen unter Beteiligung der Anlieger
Ö 4	Entwicklung der Ortsmitte im Ortsteil Holzhausen Beschluss: keine Abstimmung Abstimmung: Ja: 12
Ö 4.1	Förderantragstellung im Rahmen der Dorfentwicklung für die "Entwicklung der Ortsmitte" im Ortsteil Holzhausen Beschluss: keine Abstimmung Abstimmung: Ja: 12	BV/163/2022	Beschlussvorlage Holzhausen Mitte
Ö 4.2	Verschiebung der Förderantragstellung im Rahmen der Dorfentwicklung für das Projekt "Entwicklung der Ortsmitte Holzhausen" Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/163/2022/1	Beschlussvorlage Holzhausen Mitte
Ö 5	Unterzeichnung der Musterresolution „2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/145/2022	Beschlussvorlage Anlage Musterresolution 2030-Agenda
Ö 6	81. FNP-Änderung "Bereich Südlich Schürffeld" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/162/2022	Beschlussvorlage 81. Änderung FNP - Geltungsbereich Auschnitt rechtskräftiger FNP
Ö 7	Baulandentwicklung Kloster Oesede - Bebauungsplan Nr. 303 "Südlich Schürffeld" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/160/2022	Beschlussvorlage Auschnitt rechtskräftiger FNP Bereich B-Plan Nr. 303 "Südlich Schürffeld" B-Plan Nr. 303 "Südlich Schürffeld" - Geltungsbereich
Ö 8	Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 303 "Südlich Schürffeld" Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12	BV/161/2022	Beschlussvorlage Geltungsbereich Veränderungessperre B-Plan Nr. 303 "Südlich Schürffeld" Satzung über eine Veränderungssperre B-Plan Nr. 303 "Südlich Schürffeld"
Ö 9	Beantwortung von Anfragen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Sachgassenschilder Dröper Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 10.2	Hundekotbeutelautomaten in Kloster Oesde Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12
Ö 10.3	Parkplätze für die Sophie-Scholl-Schule im Bereich des Neubaus an der Karlstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10