Sitzung
FB IV/09/2022
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
13.10.2022
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 07/2022 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 29.08.2022.

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Öffentliche Ausschreibungen für die Umsetzung der Dorfentwicklungsmaßnahmen „Mehrgenerationenpark Kloster Oesede“ und „Mehrgenerationenplatz Dröper“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.2
Inkrafttreten LROP

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4
Vortrag zu Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 MV/038/2022
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 270 "Wiesenbach" - ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB - Entwurfsbeschluss
Beschluss über die erneute Beteiligung

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/174/2022
Ö 6
Entwurf des Budgets 2023 für den Fachbereich IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 MV/039/2022
Ö 7
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 7.1
Radweg entlang der Straße "Im Mündrup"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 7.2
Nachnutzung der Marienkirche in Kloster Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 7.3
Lärmschutzwand an der B51

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 7.4
Bepflanzung des Ballfangzauns an der "Von-Galen-Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 7.5
Parkplätze für die Sophie-Scholl-Schule im Bereich des Neubaus an der Karlstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8
Anfragen
 
Ö 8.1
Zustand der Brücken an der B51

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.2
Öffnungszeiten der öffentlichen Toilette

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.3
Schilder "Gehweg beschädigt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.4
Stellungnahme zum Planfestellungsverfahren für den Neubau und Betrieb der 380 kV- Höchstspannungsleitung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.5
Nutzung des Parkplatzes bei "den Mutigen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.6
Zeitplanungen "Müllcontainer" und Erneuerung der Kreuzstraße im Loh

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.7
Beseitigung des Laubs unter den Rosskastanien im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13