Sitzung
Rat/07/2022
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
12.10.2022
Zeit
19:20-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 06/2022 über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.09.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
I. Nachtragshaushaltssatzung 2022 mit Nachtragsstellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 19

 BV/173/2022
Ö 4
Aktualisierung Partnerschaftsrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/135/2022
Ö 5
Unterzeichnung der Musterresolution „2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/145/2022
Ö 6
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 303 "Südlich Schürffeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/161/2022
Ö 7
Erweiterung Sophie-Scholl-Schule, hier: Elektrotechnik-Aufstockung und weitere Bauabschnitte 1-3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/175/2022
Ö 8
Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen