Sitzung
FinWiA/01/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Sitzungsbereich im Erdgeschoss
Datum
09.03.2023
Zeit
18:15-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2022 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 01.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Genehmigung der Haushaltssatzung 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Zeitplan für die Aufstellung des Haushaltsplans 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Grundsteuerreform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht über erlassene und niedergeschlagene Forderungen der Stadt Georgsmarienhütte ab einem Wert von 5.000 € im Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/002/2023
Ö 6
Statistische Zahlen aus dem Sachgebiet Vollstreckung in der Stadtkasse Georgsmarienhütte für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/003/2023
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/004/2023
Ö 8
Haushaltsreste 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/005/2023
Ö 9
Aufnahme von Kommunaldarlehen 2023

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/025/2023
Ö 10
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.1
Bewerbungen auf Stellenausschreibungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen