Sitzung
FB IV/02/2023
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Sitzungsbereich im Erdgeschoss
Datum
20.03.2023
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 12/22 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 12.12.2022.

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.1
Vorstellung des Bauzeitenplanes der Baugebiete Südlich Schulzentrum und Südlich Panoramabad durch die IPW und die NLG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.2
Bekanntmachung der Satzungsbeschlüsse Baugebiete "Südlich Schulzentrum" und "Südlich Panoramabad"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.3
Planung "Martin-Luther-Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.4
Aktuelle Übersicht über die laufenden und geplanten Projekte der Abteilung Stadtplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.5
Umgestaltung der Knotenpunkte „Bolte- Haus“ und „Peter und Paul“ zu Kreisverkehrsplätzen- Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4
Konzeptbeschluss Innenstadtkonzept

Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/032/2023
Ö 5
KiTa-Standort aufgrund der Baugebiete "Südlich Panoramabad" und "Südlich Schulzentrum"/
Standort einer KiTa in Modulbauweise

Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:

 BV/212/2022/2
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 107 "Ortskern Oesede-Ost" - 3. Änderung - Abwägung und erneuter Entwurfsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/026/2023
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 270 "Wiesenbach" - ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB - ganzheitliche Abwägung - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/028/2023
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 296 "Dröper Mitte" - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3

 BV/030/2023
Ö 9
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 9.1
Infokampagne Verkehrssicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 9.2
Kontakt- und Beteiligungswege für Maßnahmen an den Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 9.3
Fußweg südlich „Am Kiefernhang 12“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 9.4
Neuanpflanzungen von Junggehölzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10
Anfragen
 
Ö 10.1
Friedhofsbrücke in Kloster Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10.2
Verkehrsberuhigung der Straße "zur Waldbühne"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10.3
Anfragen zu "Holzhausen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10.4
Planung der Parkanlage in Holzhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10.5
Verkehr am Spielplatz an der oberen Findelstätte in der Höhe der Hausnummer 47

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10.6
Rechts vor Links-Regelung Richtung Egge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.7
Poller Eisenbahnstraße in Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13