SessionNet | Rat - 23.03.2023

Sitzung

Rat/02/2023

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

23.03.2023

Zeit

18:15-20:17 Uhr

Bekanntmachung Rat einschließlich Nachtragstagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 09/2022 über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 9, Enthaltungen: 14
Ö 3	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 14.02.2023 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Ausscheiden des Ratsherrn Christian Kremer und Nachrücken einer Ersatzperson Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/041/2023	Beschlussvorlage
Ö 5	Neubesetzung von Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/042/2023	Beschlussvorlage
Ö 6	Berufung neuer Schülervertreter in den Schulausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/009/2023	Beschlussvorlage
Ö 7	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/004/2023	Mitteilungsvorlage Außerplanmäßge Auszahlungen 2022 (Genehmigung BM)
Ö 8	Aufnahme von Kommunaldarlehen 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3	BV/025/2023	Beschlussvorlage
Ö 9	Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Bad Iburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/033/2023	Beschlussvorlage
Ö 10	Vorschlagsliste der Bewerberinnen und Bewerber für das Schöffenamt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/034/2023	Beschlussvorlage
Ö 11	Annahme einer Zuwendung des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Georgsmarienhütte e.V. an die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Georgsmarienhütte - Ortswehr Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	BV/001/2023	Beschlussvorlage
Ö 12	Annahme einer Zuwendung des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Oesede an die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Georgsmarienhütte - Ortswehr Oesede Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Ö 13	Antrag Familienwanderweg der CDU-Fraktion Beschluss: geänderter BV; einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/004/2023	Beschlussvorlage 2022-11-03 Antrag Familienwanderweg Bereich Kasinopark Streckenführung Varusturm & Mathildenruh
Ö 14	Erweiterung und Aufstockung Sophie- Scholl- Schule - Hier Vergabe von Bauleistungen - Gewerk Heizung und Sanitärinstallationen Beschluss: abgesetzt
Ö 15	Annahme von Spenden für die Realschule und GS am Harderberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/015/2023	Beschlussvorlage
Ö 16	Jugendparlament Georgsmarienhütte, Sachstandsbericht - Richtlinie und Wahlordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/031/2023	Beschlussvorlage Richtlinien JuPa 2023 AVdH Wahlordnung JuPa GMHütte AVdH Faltblatt JupaGMH 2023
Ö 17	1. Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV/029/2023	Beschlussvorlage 1. Änderungsvereinbarung örV Kinderbetreuung Bericht der Kita Kommission 17. Oktober 2022
Ö 18	Beauftragung eines Gutachtens zum Standort der Graf-Ludolf-Schule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 0	BV/007/2023	Beschlussvorlage Antrag zum Inhalt des Gutachtens Graf-Ludolf-Schule
Ö 19	Konzeptbeschluss Innenstadtkonzept Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/032/2023	Beschlussvorlage Innenstadtkonzept Endbericht Teil 1 Innenstadtkonzept Endbericht Teil 2 Innenstadtkonzept Endbericht Teil 3 Innenstadtkonzept Endbericht Teil 4 Innenstadtkonzept Endbericht Teil 5 Innenstadtkonzept Endbericht Teil 6 Innenstadtkonzept Endbericht Teil 7 Innenstadtkonzept Endbericht Teil 8
Ö 20	Richtlinie für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Georgsmarienhütte - Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/006/2023	Beschlussvorlage Richtlinie Benennung von Straßen - Stand 17.01.2023
Ö 21	Energie- und klimapolitisches Leitbild für die Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 1	BV/223/2022	Beschlussvorlage Anlage Energie- und klimapolitisches Leitbild der Stadt Georgsmarienhütte
Ö 22	Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Georgmarienhütte GmbH nebst Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 8
Ö 23	Entschädigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Georgmarienhütte GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 8
Ö 24	Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Georgmarienhütte Netz GmbH nebst Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 8
Ö 25	Entschädigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Georgmarienhütte Netz GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 8
Ö 26	Gesellschaftsvertrag der Panoramabad GmbH nebst Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 8
Ö 27	Entschädigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Panoramabad GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 8
Ö 28	Baugebiete "Rottenkamp" und "Brünemanns Sandbrink" - Antrag CDU-Fraktion Beschluss: abgesetzt	BV/052/2023	Beschlussvorlage
Ö 29	Nachtrag: 21.03.2023 Nummer 1 Vergabe von Rahmenvertragsarbeiten Gewerk Heizungs- und Sanitärinstallationen und Wartung an Sanitär- und Heizungsanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 30	Nachtrag: 21.03.2023 Nummer 2 LEADER-Region "Hufeisen" - Erteilung des Zuschlags für Regionalmanagement 2023 bis 2028/2029 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/058/2023	Beschlussvorlage
Ö 31	Nachtrag: 23.03.2023 Nummer 3 Deutschlandticket - Jobticket Antrag der SPD/FDP-Gruppe Beschluss: geänderter BV; einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 32	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 33	Anfragen
Ö 33.1	Behindertenbeirat Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 33.2	Beleuchtung Saal Niedersachsen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 33.3	Öffentliche Toilette Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 33.4	Kostenloser Eintritt für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr ins Panoramabad Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 33.5	Lange Bearbeitungszeit von Protokollen Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: