Sitzung
FB IV/03/2023
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Sitzungsbereich im Erdgeschoss
Datum
15.05.2023
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2
Genehmigung der Protokolle Nr. 01/23 und 02/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2.1
Protokoll Nr. 01/23 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 13.02.2023.

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.2
Protokoll Nr. 02/23 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 20.03.2023.

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 2.3
Nachtrag: 12.05.2023 Nummer 1
Protokoll Nr. 12/22 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 12.12.2022

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 9

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.1
Neuaufstellung Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) für den Landkreis Osnabrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.2
Projektarbeit der Hochschule Osnabrück im Bereich Holzhausen – Mitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4
Vorstellung Quartierskonzept „Berliner Straße“ durch das Projektbüro BEKS EnergieEffizienz GmbH

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/077/2023
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 289 "Holzhausen - Mitte"
Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/081/2023
Ö 6
Bauvoranfrage für das Grundstück Feuerstätte 10

Beschluss: geänderter BV; einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 BV/079/2023
Ö 7
78. FNP-Änderung „Bereich Michaelisschule„ ganzheitliche Abwägung und Feststellungsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/074/2023
Ö 8
Ausweisung der Vorratsflächen in Malbergen für ein nachhaltiges Gewerbegebiet - Antrag der GFG Fraktion

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 BV/084/2023
Ö 9
Gehölzschnitt / A 33 - Antrag der SPD / FDP Gruppe

Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/083/2023
Ö 10
Ausweisung von Flächen zur Wohnbebauung parallel zur Alten Heerstraße auf dem Harderberg und Aufstellung eines Bebauungsplanes - Antrag der GfG-Fraktion

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 BV/085/2023
Ö 11
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12
Anfragen
 
Ö 12.1
Umsetzung des Grünstreifens zwischen den Straße "Im Loh" und "Düteweg" in Holzhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 12.2
Anfragen zu Kreuzstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.3
Nachnutzung der Marienkirche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.4
Bänke am Pumptrack

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.5
Prekäre Verkehrssituation am Spielplatz "Obere Findelstätte"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.6
Straßenschäden "Am Musenberg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.7
Schlaglöcher am kleinen KVP Schoonebeekstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.8
Abrutschen des "Krusewegs"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.9
Regenrückhaltebecken "Mündruper Heide"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.10
Spielplatz "Im Spell"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.11
Absackung im Bereich "Von-Galen-Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13