SessionNet | Rat - 25.05.2023

Sitzung

Rat/03/2023

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Sitzungsbereich im Erdgeschoss

Datum

25.05.2023

Zeit

18:15-20:15 Uhr

Protokoll öffentlich

Bekanntmachung + Nachtragstagesordnung Rat 25.05.2023

Nachtragstagesordnung Rat 25.05.2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Bekanntgabe von Eilentscheidungen
Ö 2.1	Sanierung Sporthalle Realschule, Vergabe von Bauleistungen hier: losweise Vergabe a.) Los 1- Sportboden, Fußbodenheizung im Rahmen einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG b.) Los 3 - Sporthallenzugangstüren und -fenster VA 12.04.2023 TOP 8 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson im Rahmen einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG für den Schiedsamtsbezirk Georgsmarienhütte VA 26.04.2023 TOP 5 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Vergabe Kanal- und Straßenbauarbeiten - Neubau eines Wohnmobilstellplatzes am Südring im Rahmen einer Eilentscheidung gem. § 89 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) VA 26.04.2023 TOP 6 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.4	Erweiterung, Sanierung und Aufstockung Sophie- Scholl- Schule - Hier Vergabe von Bauleistungen - Gewerk Heizung und Sanitärinstallationen im Rahmen einer Eilentscheidung gem. §89 NKomVG VA 26.04.2023 TOP 10 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	a) Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Georgsmarienhütte b) Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/071/2023	Beschlussvorlage
Ö 4	Vergabe von Reinigungsleistungen (Fremdreinigung) - losweise Vergabe Unterhaltsreinigung an städtischen Liegenschaften Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/088/2023	Beschlussvorlage
Ö 5	Vergabe von Bauleistungen - Hier Fenster und Fassadentüren Altbau Sophie- Scholl- Schule Hauptstelle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/089/2023	Beschlussvorlage
Ö 6	Vergabe von Bauleistungen - Hier Regenbogenschule - Elektroinstallationen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/090/2023	Beschlussvorlage
Ö 7	Grundschule Am Harderberg - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/066/2023	Beschlussvorlage
Ö 8	Sanierung Alte Wanne - Freigabe Raumprogramm zur weiteren Planung und Umsetzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 11	BV/064/2023	Beschlussvorlage FA III 13.04.2023 TOP 5 Alte Wanne
Ö 9	Annahme einer Spende für die Michaelisschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/065/2023	Beschlussvorlage
Ö 10	Baugebiete Rottenkamp und Brünemanns Sandbrink - Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/080/2023	Beschlussvorlage
Ö 11	Ausweisung der Vorratsflächen in Malbergen für ein nachhaltiges Gewerbegebiet - Antrag der GfG Fraktion Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 32, Enthaltungen: 0	BV/084/2023	Beschlussvorlage Antrag der GFG Fraktion - Ausweisung der Vorratsflächen in Malbergen für ein nachhaltiges Gewerbegebiet
Ö 12	Ausweisung von Flächen zur Wohnbebauung parallel zur Alten Heerstraße auf dem Harderberg und Aufstellung eines Bebauungsplanes - Antrag der GfG-Fraktion Beschluss: abgesetzt	BV/085/2023	Beschlussvorlage Antrag GFG Gruppe - Ausweisung von Flächen zur Wohnbebauung parallel zur Alten Heerstrasse auf dem Harderberg und Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ö 13	78. FNP-Änderung „Bereich Michaelisschule„ ganzheitliche Abwägung und Feststellungsbeschluss Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/074/2023	Beschlussvorlage 78. FNP-Änderung - Abwägungstabelle - frühzeitige Beteiligung 78. FNP-Änderung - Abwägungstabelle - Beteiligung 78. FNP-Änderung - Bereich Michaelisschule zum Feststellungsbeschluss 78. FNP-Änderung - Bereich Michaelisschule - Begründung zum Feststellungsbeschluss 78. FNP-Änderung - Bereich Michaelisschule - Umweltbericht 78. FNP-Änderung - zusammenfassende Erklärung
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 270 "Wiesenbach" - ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB - ganzheitliche Abwägung - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/028/2023	Beschlussvorlage B-Plan Nr. 270 - ergänzendes Verfahren - Abwägungstabelle Öffentlichkeit B-Plan Nr. 270 - ergänzendes Verfahren - Abwägungstabelle TÖB B-Plan Nr. 270 - ergänzendes Verfahren - Planzeichnung rückwirkender Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 270 - ergänzendes Verfahren - Begründung rückwirkender Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 270 - ergänzendes Verfahren - Umweltbericht
Ö 15	Nachtrag: 16.05.2023 Nummer 1 Hochwasserrückhaltebecken Gartmannsbach II: Vergabe der Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 16	Nachtrag: 16.05.2023 Nummer 2 Vorstellung Quartierskonzept „Berliner Straße“ durch das Projektbüro BEKS EnergieEffizienz GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV/077/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Endbericht Quartierskonzept Berliner Straße Anlage 2 Gebäudesteckbrief Georgsmarienhütte MFH BerlinerStraße Anlage 3 Gebäudesteckbrief Georgsmarienhütte MFH Hindenburgstraße Anlage 4 Gebäudesteckbrief Schule Anlage 5 Merkblatt 432 Energetische Stadtsanierung Zuschuss
Ö 17	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 17.1	Anregung nach § 34 NKomVG - Verkehrsberuhigung Blumenviertel Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17.2	Präsentation Wahlergebnisse Jugendparlament Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17.3	Städtepartnerschaft Saint-Macaire-en Mauges - Fahrt deutsche Delegation nach Frankreich Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18	Anfragen
Ö 18.1	Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.2	Bauinteressentenliste Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.3	Anfrage des Ratsherrn Ferié zu den Kanalbauarbeiten Wohnmobilparkplatz

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: