SessionNet | Rat - 22.06.2023 - 18:15-20:15 Uhr

Sitzung

Rat/04/2023

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Sitzungsbereich im Erdgeschoss

Datum

22.06.2023

Zeit

18:15-20:15 Uhr

Bekanntmachung Rat

Protokoll öffentlich

Nachtragstagesordnung Rat 22.06.2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Georgsmarienhütte Eigenbetrieb Abwasser Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/087/2023	Beschlussvorlage TOP 3 - Prüfbericht Jahresabschluss 2022
Ö 3	Aktualisierung der Sporthallenbenutzungsordnung Beschluss: abgesetzt	BV/008/2023/1	Beschlussvorlage 52.30.00 - Sporthallenbenutzungsordnung - Satzung - Änderung der Sporthallenbenutzungsordnung - Entw AG Sport Sporthallenbenutzungsordnung Stellungnahme Hausmeister Schließdienst Vermerk Stellungnahme Hausmeister
Ö 4	Vergabe von Bauleistungen - Hier Regenbogenschule - Lüftungstechnik Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/092/2023	Beschlussvorlage
Ö 5	Annahme einer Zuwendung des Fördervereins der Ortswehr Oesede e.V. an die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/093/2023	Beschlussvorlage Schreiben des Fördervereins der Ortswehr Oesede e.V. zum Gartenhaus
Ö 6	Annahme von Spenden für die Dröperschule und Graf-Ludolf-Schule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/096/2023	Beschlussvorlage
Ö 7	Übergabe der Zuständigkeit auf dem Gebiet des Waffengesetzes an den Landkreis Osnabrück Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/101/2023	Beschlussvorlage
Ö 8	Förderprogramm "Klimafreundlicher Neubau" Michaelisschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	Kindertagesstätten Freund und Lummerland (Oesede); hier: Wechsel der Trägerschaft und Abschluss eines Defizitvertrages mit dem Ev.-luth. Kirchenkreis Melle/Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/112/2023	Schreiben KV zum Trägerwechsel Kita Freunde und Lummerland Regiekosten - Schreiben KV König-Christus
Ö 10	Breitbandausbau im Landkreis Osnabrück - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung „Graue Flecken“ - Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung „Weiße Flecken“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/107/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Graue Flecken Anlage 2 Änderungsvereinbarung weiße Flecken Anlage 3 AnschreibenanLRin-LKOS-Finanzierungkom
Ö 11	Neubesetzung von Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 12	Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bildungswerkstatt GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/110/2023
Ö 13	Antrag des Stadtjugendrings Georgsmarienhütte auf Erhöhung der Zuschüsse nach den Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/073/2023	Beschlussvorlage Antrag Stadtjugendring Richtlinien neu 01.07.2023
Ö 14	Born Ermel: Anpassung der Verträge Beschluss: abgesetzt	BV/121/2023
Ö 15	Born Ermel: Vorschlag Änderung der Abrechnung Außenanlage (Vergabenummer 02/2022_ZGM) Beschluss: abgesetzt
Ö 16	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 17	Anfragen