Sitzung
FB II/02/2023
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Kultur und Feuerwehrangelegenheiten
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Sitzungsbereich im Erdgeschoss
Datum
28.06.2023
Zeit
18:15-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 01/2023 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Kultur und Feuerwehrangelegenheiten am 15.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vortrag - Vorstellung des Konzeptes "Villa Stahmer"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/011/2023
Ö 5
Organisationsuntersuchung Stadtmarketing - Antrag CDU

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/094/2023
Ö 6
Erlass einer Katzenkastrationspflichtverordnung - Antrag SPD / FDP Gruppe

Beschluss: zurückgestellt

 BV/100/2023
Ö 7
Vereinfachung der Vertragswerke der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/115/2023
Ö 8
Anfragen
 
Ö 8.1
Sachstand Feuerwehrhaus Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Verkehrssituation an der Kita St. Johann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Parkplatzsituation an der Kita St. Johann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.4
Sachstand Feuerwehrhaus Kloster Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.5
Demonstration "Schwanenweiher"

Beschluss: zur Kenntnis genommen