Sitzung
FB IV/09/2023
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Sitzungsbereich im Erdgeschoss
Datum
06.11.2023
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Solarsteckgeräte für Balkone

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Erhalt des Hauses an der Osnabrücker Straße 59

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Global nachhaltige Kommune (GNK) Niedersachsen III - Handlungsprogramm

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/178/2023
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 289 "Holzhausen Mitte" - ganzheitliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/184/2023
Ö 6
82. Flächennutzungsplanänderung "Bereich Am Westerkamp" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/188/2023
Ö 7
Schulweg Regenbogenschule - Berliner Straße - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/180/2023
Ö 8
Sichere Radwegeverbindung für Schüler zwischen Klöcknerstraße und Glückaufstraße Antrag der Gruppe: Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke

Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/192/2023
Ö 9
Radwegeführung von-Galen-Straße - Antrag der CDU -Fraktion

Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:

Abstimmung: Ja: 13

 BV/193/2023
Ö 10
Förderung von privaten Regenwassernutzungsanlagen (Zisternen); Antrag zum Haushalt 2024 - Antrag der Gruppe Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke

Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7

 BV/189/2023
Ö 11
Veräußerung der Flächen "Harwerth" am Harderberger Weg- Antrag der GfG-Fraktion

Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 BV/190/2023
Ö 12
Entwurf des Budgets 2024 für den Fachbereich IV - Rückmeldung aus den Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 MV/022/2023/1
Ö 13
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13.1
Verbotsschilder für Fahrräder auf der Höhe der K+K Brücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13.2
Änderung des OKE-Bebauungsplanes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13.3
Instandsetzung der Düte Fußwegbrücke am Haller-Willem-Bahndamm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13.4
Einsatz von Ranger im Dörenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 14
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 14.1
Einnahmen aus dem Holzverkauf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 14.2
Winterdienstplan des Bauhofes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 14.3
Baumängel auf dem Mehrgenerationenplatz in Kloster Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 14.4
Messung der Flächenversiegelung durch die Stadtwerke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 14.5
Grünstreifen am Sportplatz in Holzhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13