SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 05.12.2023 - 18:15-21:55 Uhr

Sitzung

FinWiA/03/2023

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Sitzungsbereich im Erdgeschoss

Datum

05.12.2023

Zeit

18:15-21:55 Uhr

Protokoll öffentlich

Genehmigung Protokoll 15.12.2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr.2/2023 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 20.09.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Änderung der Beträge der monatlichen Aufwandsentschädigungen der Hauptverwaltungsbeamtin und des Ersten Stadtrats als Allgemeiner Stellvertreter Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Vorstellung des Bauunterhaltungsprogramms 2024 - mündlicher Vortrag Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: keine Abstimmung	BV/207/2023	Beschlussvorlage Stellenplan 2024 nach VA 13.12.2023 Stellenplan 2024 nach FinWiA 05.12.2023 Stellenplan 2024 Antrag SPD/FDP-Gruppe Stelle Nachhaltigkeitsmanagement
Ö 7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 Beschluss: keine Abstimmung	BV/208/2023	Beschlussvorlage
Ö 8	Beteiligungsbericht 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/028/2023	Mitteilungsvorlage Beteiligungsbericht 2023
Ö 9	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen