Sitzung
FB IV/05/2023
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Sitzungsbereich im Erdgeschoss, Raum 2
Datum
05.07.2023
Zeit
18:15-18:45 Uhr

Beginn 18:17 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3
Stellungnahme zur Neuaufstellung des regionalen Raumordnungsprogramms (RROP)

Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 BV/126/2023
Ö 4
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5.1
Fußweg "Rehheide - Am Fillerschloss" Alt-Georgsmarienhütte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5.2
Kohlsiek Veränderungssperre B-Plan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5.3
Hindenburgstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5.4
Anfrage zu den Kosten durch Aufreißen von Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5.5
Ampelschaltung "Niedersachsenstraße - B51 - Oeseder Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13