SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 03.06.2013 - 18:00-20:30 Uhr

Sitzung

FB IV/07/2013

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

03.06.2013

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. FB IV/06/2013 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 29.04.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Angebotsstrukturelle und wirtschaftliche Optimierung des ÖPNV - aktualisierter Zwischenstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/019/2013	Mitteilungsvorlage
Ö 5	Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 264 "Kirche St. Peter und Paul / Kolpingstraße" Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/117/2013	Beschlussvorlage Geltungsbereich Veränderungssperre um Bolte-Haus Verlängerung Veränderungssperre
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 196 "Im Nordfeld" - 1. Änderung Beschluss zur Beteiligung der betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sowie Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/112/2013	Beschlussvorlage Altlastenplan zum B-Plan Nr. 196 - 1. Änderung B-Plan Nr. 196 - 1. Änderung LP M 1 1000 B-Plan Nr. 196 - 1. Änderung PZ B-Plan Nr. 196 - 1. Änderung TF B-Plan Nr. 196 - 1. Änderung Titelblatt ÜK Begründung - Entwurf Stand 22.Mai 2013
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 270 "Wiesenbach" Beschluss zur Beteiligung der betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sowie die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2	BV/113/2013	Beschlussvorlage Wiesenbach Begründung Entwurf 15 05 2013 Wiesenbach-Planzeichnung, textliche Festsetzungen, Hinweise
Ö 8	Ausbau Parkplatz Hindenburgstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 3	BV/123/2013	Beschlussvorlage Lageplanausschnitt
Ö 9	Lichtsignalanlage Hagener Straße Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4	BV/122/2013	Beschlussvorlage
Ö 10	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen