Sitzung
Rat/03/2013
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
26.06.2013
Zeit
18:25-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2013 über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.04.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 18.04.2013 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Kloster Oesede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/128/2013
Ö 5
Spende der Sparkasse Osnabrück für die Dröperschule und die Grundschule Am Harderberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/038/2013
Ö 6
Zusammenlegung der Marienschule und der Regenbogenschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/108/2013
Ö 7
Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/106/2013
Ö 8
Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) ab dem 01.08.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/142/2013
Ö 9
Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 264 "Kirche St. Peter und Paul / Kolpingstraße"
Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 BV/117/2013
Ö 10
Städtebauliche Verträge mit der NLG. Hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages "Heinrich-Stürmann-Weg"

Beschluss: zurückgestellt

 BV/137/2013
Ö 11
Städtebaulicher Vertrag mit MBN über die ehemalige Overbergschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV/143/2013
Ö 12
Beteiligungsbericht 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/011/2013
Ö 13
Entwurf einer Richtlinie zur Kostendeckung von Reisetätigkeiten der Ratsmitglieder im Rahmen der Städtepartnerschaften
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV/134/2013
Ö 14
Resolution des Rates der Stadt Georgsmarienhütte an die Landesregierung des Landes Niedersachsen zur Fortführung der Comeniusschule mit dem Förderschwerpunkt "Lernen" Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 4

 BV/144/2013
Ö 15
Unfallschwerpunkte - Antrag der SPD/DIE LINKE-Gruppe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/145/2013
Ö 16
Nachtrag: 19.06.2013 Nummer 1
1. Änderungsverordnung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Georgsmarienhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/146/2013
Ö 17
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.1
Netzwerk Energieeffizienz Georgsmarienhütte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
Beteiligung der Stadtwerke Georgsmarienhütte GmbH am Kohlekraftwerk Lünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen