SessionNet | Rat - 18.04.2013 - 18:00-18:50 Uhr

Sitzung

Rat/02/2013

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

18.04.2013

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Bekanntmachung Rat

Protokoll öffentlich

Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung am 18.04.2013

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2013 über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Änderung der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse des Rates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2	BV/082/2013	Beschlussvorlage
Ö 4	Änderung der Zuschussrichtlinien für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen sowie investive Baumaßnahmen der Kindertagesstätten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV/081/2013	Beschlussvorlage Zuschussrichtlinien Modernisierung und Instandsetzung sowie investive Maßnahmen Kindertagesstätten 18.04.2013
Ö 5	Entlassung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters, Herrn Stephan Brinkmeyer, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/076/2013	Beschlussvorlage
Ö 6	Ernennung eines neuen stellvertretenden Stadtbrandmeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/079/2013	Beschlussvorlage
Ö 7	Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/067/2013	Beschlussvorlage
Ö 8	Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/068/2013	Beschlussvorlage
Ö 9	Annahme von Spenden a) Annahme einer Sachspende der Firma MBN Bau AG für die Grundschule Am Harderberg VA 13.06.2012, TOP 12 - einstimmig - Vorlage Nr. BV/074/2012 (Eilentscheidung) b) Annahme einer Geldspende der Sparkasse Osnabrück für die Freiherr-vom-Stein-Schule VA 25.07.2012, TOP 10 - einstimmig - Vorlage Nr. BV/118/2012 (Eilentscheidung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/084/2013	Beschlussvorlage
Ö 11	Jahresabschluss 2012 der Stadtbibliothek Georgsmarienhütte KÖB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/057/2013	Beschlussvorlage
Ö 12	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.1	Haushalt 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Ratsinformationssystem für Bürgerinnen und Bürger Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen