Sitzung
FinWiA/05/2013
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173
Datum
18.09.2013
Zeit
18:15-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2013 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 08.08.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Energie-Netzwerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
SEPA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Haushaltsgenehmigungsverfahren seitens der Kommunalaufsichtsbehörden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
EU-Strukturförderung / Ländliche Entwicklung
- mündlicher Vortrag Bürgermeister Pohlmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Freigabe von im Haushaltsplan 2013 enthaltenen Maßnahmen der Priorität 2

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/176/2013
Ö 7
I. Nachtragshaushaltsplan 2013 (Nachtragsstellenplan 2013)

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

 BV/177/2013
Ö 8
Neufassung der Richtlinie für Geldanlagen der Stadt Georgsmarienhütte

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/180/2013
Ö 9
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Vorstellung von Firmen im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Arbeitskreis Aufgabenkritik

Beschluss: zur Kenntnis genommen