Sitzung
FB IV/04/2014
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173
Datum
28.04.2014
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Beginn 04:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. FB IV/03/2014 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 17.03.2014

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Zuwendungsmitteilung 1
 
Ö 3.2
Zuwendungsmitteilung 2
 
Ö 3.3
Bestattungshaus Dierker
 
Ö 3.4
KiTa St. Johannes Vianney
 
Ö 3.5
Overberg-Carre
 
Ö 3.6
Harderburg
 
Ö 4
NLG-Verfahren. Hier: Berichtswesen und Verfahrensdokumentation

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

 MV/022/2014
Ö 5
Städtebauliche Verträge mit der NLG. Hier: Geltungsbereichserweiterung des Städtebaulichen Vertrages "Östlich Buchgarten", Genehmigung des Grundstückskaufvertrages zur Herstellung der Erschließungsvariante 2 und Erschließungsvertrag

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/067/2014
Ö 6
Städtebauliche Verträge mit der NLG. Hier: Bürgschaft und Erschließungsvertrag für das Gewerbegebiet Mündruper Heide

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/036/2014
Ö 7
Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb Stadtzentrum. Hier: Kostenschätzung Neugestaltung Stadtplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/024/2014
Ö 8
Hochwasserschutz - aktueller Stand Frühwarnsystem

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 MV/023/2014
Ö 9
Grünflächenpflege Stadtteil Holzhausen

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/076/2014
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 271 "Östlich Buchgarten- Erweiterung" Ergebnis der Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV/083/2014
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 272 "Lutherkirche" - Vorstellung des Plankonzeptes und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/082/2014
Ö 12
Bebauungsplan NR. 264 "Kirche St. Peter und Paul / Kolpingstraße". Hier: Kostenschätzung Verlegung Kolpingstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/025/2014
Ö 13
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses als Zweitbebauung auf dem Grundstück Heinrich-Schmedt-Straße 42

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/079/2014
Ö 14
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Kloster Oesede, Flur 2, Flurstück 31/35

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV/080/2014
Ö 15
Erweiterung LIDL Holzhausen

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/081/2014
Ö 16
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17
Anfragen