Sitzung
Rat/06/2017
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
14.12.2017
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2017 über die öffentliche Sitzung des Rates am 26.10.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates und Berufung eines neuen stellv. Ausschussvorsitzenden
- Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/212/2017
Ö 4
Wahl eines Mitglieds und eines persönlichen Vertreters für den Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 "Hase-Bever"

Beschluss: durch Losentscheid bestimmt

 BV/207/2017
Ö 5
Sachspende für die Realschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/192/2017
Ö 6
Annahme einer Zuwendung des Fördervereins der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Georgsmarienhütte e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/203/2017
Ö 7
Kommunale Betrauung des Tourismusverbandes Osnabrück Land e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/201/2017
Ö 8
a) Satzung der Stadt Georgsmarienhütte für die Wochenmärkte
(Marktordnung Wochenmärkte) vom 01.01.2018

b) Satzung der Stadt Georgsmarienhütte über die Erhebung
von Standgebühren auf den Wochenmärkten
(Wochenmarktgebührensatzung) vom01.01.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/200/2017
Ö 9
a) Satzung der Stadt Georgsmarienhütte für Märkte
(Marktordnung für Volksfeste, Spezial- u. Jahrmärkte)
vom 01.01.2018

b) Satzung der Stadt Georgsmarienhütte über die Erhebung von
Standgebühren auf den Märkten der Stadt Georgsmarienhütte
(Gebührensatzung für Volksfeste, Spezial-, u. Jahrmärkte)
vom 01.01.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/199/2017
Ö 10
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/189/2017
Ö 11
Modellprojekt Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen
Interessenbekundung durch die Stadt Georgsmarienhütte

Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:

 BV/183/2017
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 280 "Lindenstraße - Erweiterung" - Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und und der Trägerbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Abwägung/Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 BV/174/2017
Ö 13
Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung von Werbeanlagen "Werbeanlagensatzung Vockenhof" - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/186/2017
Ö 14
Projekt "Entwicklung Areal Rehlberg"
a) Vorstellung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung nach DIN 276 und Weiterbeauftragung der Planungsleistungen
b) Vorgezogene Beauftragung der Genehmigungsplanung
c) Auftragsvergabe für Fachingenieurleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 BV/184/2017
Ö 15
Prüfauftrag zur Sanierung der Michaelisschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/190/2017
Ö 16
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 BV/211/2017
Ö 17
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 BV/209/2017
Ö 18
Beteiligungsbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/054/2017
Ö 19
Haushalt 2017 - Maßnahmen der Priorität 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/210/2017
Ö 20
Entgelt Abwasser

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 20.1
Entgelt Abwasser 2018 a) Schmutzwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20.2
Entgelt Abwasser 2018 b) Niederschlagswasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21
Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Georgsmarienhütte – Eigenbetrieb Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/196/2017
Ö 22
Straßenentwässerung Im Mühlenbruch
Vergabe von Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/213/2017
Ö 23
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 23.1
Anregung/Beschwerde gemäß § 34 NKomVG
- Parkstreifen in der Straße "Zum Stollen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23.2
Antrag der CDU-Fraktion auf Akteneinsicht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23.3
Situation in Georgsmarienhütte nach Dauerregen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen