Sitzung
FB IV/05/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Sporthalle der Realschule, Carl-Stahmer-Weg 16
Datum
13.07.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 04/2020 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 29. Juni 2020

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Wasserstellen auf dem Friedhof Harderberg
 
Ö 3.2
Förderprogramm Gründach
 
Ö 4
Karolinenhöhe - Erlass einer Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung und einer Erhaltungssatzung
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss sowie Beschluss zur Durchführung der Beteiligungsverfahren

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/133/2020
Ö 5
75. Flächennutzungsplanänderung "Bereich südlich Panoramabad und südlich Schulzentrum„ - Abwägung und- Entwurfsbeschluss sowie Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs.2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 BV/130/2020
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 285 "Südlich Panoramabad“ - Abwägung und- Entwurfsbeschluss sowie Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs.2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 BV/131/2020
Ö 7
Richtlinie zum Ankauf von Belegungsbindungen und zur Förderung des Ausbaus von günstigem Mietraum im Altbestand

Beschluss: abgesetzt

 BV/135/2020
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 292 "Laubbrink " - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/129/2020
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 5 "Flur 6" (Holzhausen)
Antrag auf Aufstellung einer 4. Änderung

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/132/2020
Ö 10
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 179 "Alte Heerstraße"

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/137/2020
Ö 11
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11.1
Markierte Bäume in Kloster Oesede am Wäldchen an der Waldbühne
 
Ö 12
Anfragen
 
Ö 12.1
Ampelanlage Hindenburgstraße /Haseldehnen - defekt
 
Ö 12.2
Markierte Bäume in Kloster Oesede und in anderen Bereichen
 
Ö 12.3
Gestaltungssatzungen
 
Ö 12.4
Sachstand potentielles Baugebiet "Brünemanns Sandbrink"
 
Ö 12.5
B 51 - verrutschte Stützen
 
Ö 12.6
Bebauungsplan "Lammersbrinkerbach" - Veränderungssperre
 
Ö 12.7
Projektliste aus dem Fachbereich IV - Priorisierung