Sitzung
FB III/05/2022
Gremium
Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
16.06.2022
Zeit
18:15-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. FB III/04/2022 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Soziales, Jugend und Sport am 05.05.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Jugendtreff Holzhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Schwimmkurse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 291 „Michaelisschule„ – Vorstellung neuer Nutzungsideen aufgrund geänderter Bedingungen zum Vorentwurf

Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:

 BV/115/2022
Ö 5
Vorstellung einer Machbarkeitsstudie zum Neubau der Graf-Ludolf-Schule mit Schulsporthalle am Standort Klosterstraße 14 (mündlicher Vortrag)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Krippenhaus Kloster Oesede - Wirtschaftlichkeitsvergleich Energieversorgung Krippenhaus - Systemwahl

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 BV/116/2022
Ö 7
Beauftragung eines Gutachtens zum zukünftigen Standort der Graf-Ludolf-Schule - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 BV/073/2022
Ö 8
Zuschuss zur Finanzierung eines Ganztagsangebotes am Freitag in der Freiherr-vom-Stein-Schule

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

 BV/119/2022
Ö 9
Kindergartenjahr 2022/2023; Sachstandsbericht zur Ausweitung der Betreuungsangebote in Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Mittagsverpflegung der Kindertagesstätte St. Maria (Kloster Oesede) und der Graf-Ludolf-Schule; Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Zuschuss zum Bundesfreiwilligendienst/FSJ - Antrag der Kindertagesstätte St. Antonius (Holzhausen)

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11

 BV/070/2022
Ö 12
Zuschuss zu Instandhaltungsmaßnahmen - Antrag der Kindertagesstätte St. Antonius (Holzhausen)

Beschluss: abgesetzt

 BV/107/2022
Ö 13
Verlängerung der Nebenabreden zu § 4 Abs. 5 und 6, § 10 Abs. 4 des Defizitvertrages
a) Integrativ-Kindertagesstätte Lummerland (Oesede)
b) Kinderkrippen der Integrativ-Kindertagesstätte Lummerland

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11

 BV/099/2022
Ö 14
Verlängerung der Nebenabrede zu § 4 Abs. 5 und 6, § 10 Abs. 4 des Defizitvertrages der Kindertagesstätte Freunde (Oesede)

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11

 BV/100/2022
Ö 15
Gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Kindertagesstätten Fortschreibung der Regionalen Vereinbarung 2022

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11

 BV/110/2022
Ö 16
Antrag der Kindertagesstätte St. Johannes V. (Harderberg) auf Ausweitung der Betreuungszeit für eine Krippengruppe

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 17
Sachstand Jugendparlament - Antrag der SPD/FDP-Gruppe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Projektantrag U+me@GMHütte - Interkulturelle Begegnung in Georgsmarienhütte

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 11

 BV/103/2022
Ö 19
Geflüchtete Menschen in Georgsmarienhütte; Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen