Sitzung
FB IV/01/2022
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
als Videokonferenz über die Software "ZOOM", sh. Dokument Bekanntmachung
Datum
17.01.2022
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 10/2021 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 13.12.2021.

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Auftragsvergabe- Bebauungsplan Nr. 129 "Heheland" 5. Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.2
Der Landschaftsrahmenplan für den Landkreis Osnabrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.3
Information über das Verfahren zum Neubau und Betrieb der 380-kV- Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.4
Auftragsvergabe Luftbilder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.5
Abräumen der vorhandenen Gehölzfläche und einzelner Bäume für den geplanten Parkplatz „Harderberg“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.6
Jugendbeteiligung im Rahmen der Planung des Pumptracks

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.7
Machbarkeitsstudie für die Abflußproblematik im Bereich im Spell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.8
Informationen zum Online-Workshop „Nachhaltige Gewerbegebiete“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4
79. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bereich Medizinisches Zentrum Harderberg

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 BV/302/2021
Ö 4.1
79. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bereich Medizinisches Zentrum Harderberg

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 BV/302/2021/1
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 298 "Medizinisches Zentrum Harderberg" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 BV/293/2021
Ö 6
Wohnbaulandentwicklung Georgsmarienhütte - Stadtteil Oesede-
Bebauungsplan Nr. 108 "Mühlenbrink" 2. Änderung (Bereich Körnerstraße) -
Vorstellung Bebauungsplanentwurf
Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4Abs. 2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 BV/313/2021
Ö 7
Wohnbaulandentwicklung Georgsmarienhütte - Stadtteil Oesede-
Bebauungsplan Nr. 108 "Mühlenbrink" 3. Änderung (Bereich Körnerstraße) -
Vorstellung Bebauungsplanentwurf
Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4Abs. 2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 BV/267/2021
Ö 8
Entwurf des Budgets 2022 für den Fachbereich IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 MV/038/2021
Ö 9
Bericht über den aktuellen Stand der Planungen zu den Dorfentwicklungsmaßnahmen "Mehrgenerationenplatz Dröper", "Mehrgenerationenplatz Kloster Oesede" und "Schulhofumgestaltung und Anlegung eines Parkplatzes in Harderberg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 MV/002/2022
Ö 10
Antrag der SPD / FDP Gruppe - Priorisierung Planverfahren

Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 7

 BV/004/2022
Ö 11
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11.1
Verkehrsberuhigung im Bereich der "Unteren und Oberen Findelstätte"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 11.2
Neues Feuerwehrfahrzeug für die Ortswehr Kloster Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 11.3
Aussichtstürme "Varusturm" und "Hermannsturm"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 11.4
Bericht zum SchlixX-Einsatz am Mühlenteich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 11.5
Dütebrücke am Friedhof in Kloster Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 11.6
Zustand der Bürgersteige im Ortsteil Holzhausen
 
Ö 11.7
Bordsteinabsenkung im Bereich der Kreuzung "Im Loh/Suttfeld"
 
Ö 12
Anfragen
 
Ö 12.1
Mögliche Maßnahmen/Beschlüsse zur Personalgewinnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.2
Wiederherstellung des ordnungsgemäßen Zustandes im Bereich Schäferswiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.3
Sachstand der Ersatzaufforstung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.4
Schließung des Fußweges im Bereich Möllersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.5
Stellenangebote auf der Homepage der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.6
Das ehemalige Sparkassengebäude an der B51- Ortsausgang Richtung Bad Iburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.7
Stellenangebote auf Interamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.8
Fragen zu der Dorfentwicklungsmaßnahme "Schulhofumgestaltung Harderberg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13