SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 02.04.2024 - 18:15-20:33 Uhr

Sitzung

FB IV/03/2024

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Sitzungsbereich im Erdgeschoss

Datum

02.04.2024

Zeit

18:15-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 02/2024 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 04.03.2024. Beschluss: zurückgestellt
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Information zu den neuen Pfandsystemen auf den städtischen Friedhöfen
Ö 4	Hochwasserschutz - Antrag der SPD/FDP-Gruppe Bericht zum Hochwasserereignis über Weihachten und Sachstandsmitteilung zum Hochwasserschutzkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/013/2024	Mitteilungsvorlage Antrag zeitliche Planung Hochwasserschutzmaßnahmen ab 2024
Ö 5	Beseitigung der Verkehrsgefährdungen und Lärmbelästigungen Auf dem Thie - Antrag der Gruppe: Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke Beschluss: abgesetzt	BV/060/2024	Beschlussvorlage Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/DIE LINKE - Beseitigung der Verkehrsgefährdung und Lärmbelästigung auf dem Thie Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion - Auf dem Thie FB IV 24-04-02
Ö 6	Vermietung Haus Osnabrücker Str. 59 - Antrag der Gruppe: Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/059/2024	Beschlussvorlage Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/ DIE LINKE - Vermietung Haus Osnabrücker Str. 59 - Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Ö 7	Bauantrag für das Grundstück Nordstraße 2, Neubau Mehrfamilienhaus mit 11 Wohneinheiten und einer Tiefgarage sowie diversen Anträgen auf Befreiung/Abweichung Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:	BV/051/2024	Beschlussvorlage Befreiungs- und Abweichungsantrag Nordstraße 2 Luftbild Bereich Nordstraße Lageplan Nordstraße 2 mit BPlan Antragsunterlagen Nordstraße 2 - Lageplan Antragsunterlagen Nordtraße 2 - Perspektiven Antragsunterlagen Nordstraße 2 - Ansichten Antragsunterlagen Nordstraße 2 - Erdgeschoss Antragsunterlagen Nordstraße 2 - Obergeschoss Antragsunterlagen Nordstraße 2 - Dachgeschoss Antragsunterlagen Nordstraße 2 - Tiefgarage
Ö 8	Flächenentwicklungen Im Bruche (Harderberg), Brünnemanns Sandbrink und Rottenkamp (Holzhausen) Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/049/2024
Ö 9	Beantwortung von Anfragen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Gesindehaus des ehemaligen Ritterguts Osthoff
Ö 10.2	Absackungen der Graf-Ludolf-Straße sowie Glückaufstraße
Ö 10.3	Reparatur von Bänken am Stadtring sowie Informationstafeln am Wohnmobilstellplatz
Ö 10.4	Jägerzaun am "Tiefen Siek" beim Sportplatz
Ö 10.5	Ausbesserungen an der Straße "Auf der Masch" sowie Gefährdungsbeurteilung der Fahrradfahrer am Kreisel der "Von-Galen-Straße"
Ö 10.6	Sachstand bzgl. bestehender Veränderungssperren sowie Sachstand bzgl. der Sanierung des Bauhofs
Ö 10.7	Beschädigung eines Zauns an der Bushaltestelle Tannenkamp