SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 14.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

MV/016/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bsp. Energiebericht

Anlage 2 Projektplan

BV/108/2021

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

Beschlussvorlage

Vorkaufsrechtssatzung Satzungstext

BV/102/2021

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

Beschlussvorlage

Neufassung Satzung Ausgleichsbeträge

Ergebnis Prüfung § 3 Abs. 1 der Satzung

BV/098/2021

Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

Beschlussvorlage

Antrag FB IV 14.06.2021 und VA

BV/100/2021

Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

Beschlussvorlage

FA IV 14.06.2021 Zur Waldbühne

BV/101/2021

Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung von Protokollen

Ö 2.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 02/2021 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 20.04.2021.

Ö 2.2 Genehmigung des Protokolls Nr. 03/2021 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau Umwelt und Verkehr am 17.05.2021.

Ö 3 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.1 Markierungsarbeiten Parkplatz

Ö 3.2 Zusätzliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Ö 4 VO1 Dok.Neubau einer 380 kV-Höchstspannungsleitung -Informationen zur Trassenwahl und zur Errichtung einer Kabelübergabestation - Vortrag Amprion

Ö 5 VO3 Dok.TexteEinführung eines kommunalen Energiemanagementsystems

Ö 6 VO2 Dok.TexteSatzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich "Zentrum Oesede"

Ö 7 VO3 Dok.TexteNeufassung der Satzung über Ablösungsbeträge für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung)

Ö 8 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD/FDP-Gruppe zur ökologischen Entwicklung von Flächen/Ausübung der Kaufoption einer Fläche am "Harderberger Weg"

Ö 9 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD/FDP-Gruppe - Grundstück "Zur Waldbühne 10"

Ö 10 Beantwortung von Anfragen

Ö 10.1 Notgasse für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Absperrung "Mündruper Heide"

Ö 10.2 Plan Hundekotbeutelautomaten in Georgsmarienhütte

Ö 10.3 Anzahl der fertiggestellten Wohneinheiten in den Jahren 2018, 2019, 2020. Anzahl der sich im Bau befindlichen Objekte

Ö 11 Anfragen

Ö 11.1 Baustelle "Malberger Esch"

Ö 11.2 Zebrastreifen im Bereich Fasanenweg/Grundschule

Ö 11.3 Erhöhte Zeckengefahr auf den Spielplätzen

Ö 11.4 Schäden infolge der Glasfaserarbeiten

Ö 11.5 Eichenprozessionsspinner im Stadtgebiet

Ö 11.6 Bäume im "Dannenkamp"

Ö 11.7 Beantwortung ausstehender Anfragen im Fachausschuss

Ö 11.8 Bebauungsplan im Bereich des alten Bahnhofes im Stadtteil Oesede

Ö 11.9 Erfassung der Vogelpopulation/Gutachten im Bereich des alten Bahnhofes

Ö 11.10 Planungsstand der Dütebrücke

Ö 11.11 Querrinnen "Im Hainghof"

Ö 11.12 Optimierung der Schülerwartehäuschen an den Schulbushaltestellen

Ö 11.13 Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung

Ö 11.14 Behelfsbrücke im Bereich des Friedhofs in Kloster Oesede

Ö 11.15 Sanierung des Mühlenteiches

Ö 11.16 Überquerungshilfe "Alte Rothenfelder Straße"