Sitzung
FB IV/04/2021
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
als Videokonferenz über die Software "ZOOM", sh. Dokument Bekanntmachung
Datum
14.06.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2
Genehmigung von Protokollen
 
Ö 2.1
Genehmigung des Protokolls Nr. 02/2021 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 20.04.2021.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 2.2
Genehmigung des Protokolls Nr. 03/2021 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau Umwelt und Verkehr am 17.05.2021.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Markierungsarbeiten Parkplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Zusätzliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Neubau einer 380 kV-Höchstspannungsleitung -Informationen zur Trassenwahl und zur Errichtung einer Kabelübergabestation - Vortrag Amprion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/016/2021
Ö 5
Einführung eines kommunalen Energiemanagementsystems

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/108/2021
Ö 6
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich "Zentrum Oesede"

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/102/2021
Ö 7
Neufassung der Satzung über Ablösungsbeträge für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung)

Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/098/2021
Ö 8
Antrag der SPD/FDP-Gruppe zur ökologischen Entwicklung von Flächen/Ausübung der Kaufoption einer Fläche am "Harderberger Weg"

Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 BV/100/2021
Ö 9
Antrag der SPD/FDP-Gruppe - Grundstück "Zur Waldbühne 10"

Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 BV/101/2021
Ö 10
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 10.1
Notgasse für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Absperrung "Mündruper Heide"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Plan Hundekotbeutelautomaten in Georgsmarienhütte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Anzahl der fertiggestellten Wohneinheiten in den Jahren 2018, 2019, 2020. Anzahl der sich im Bau befindlichen Objekte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Anfragen
 
Ö 11.1
Baustelle "Malberger Esch"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Zebrastreifen im Bereich Fasanenweg/Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Erhöhte Zeckengefahr auf den Spielplätzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Schäden infolge der Glasfaserarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.5
Eichenprozessionsspinner im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.6
Bäume im "Dannenkamp"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.7
Beantwortung ausstehender Anfragen im Fachausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.8
Bebauungsplan im Bereich des alten Bahnhofes im Stadtteil Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.9
Erfassung der Vogelpopulation/Gutachten im Bereich des alten Bahnhofes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.10
Planungsstand der Dütebrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.11
Querrinnen "Im Hainghof"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.12
Optimierung der Schülerwartehäuschen an den Schulbushaltestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.13
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.14
Behelfsbrücke im Bereich des Friedhofs in Kloster Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.15
Sanierung des Mühlenteiches

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.16
Überquerungshilfe "Alte Rothenfelder Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen