Sitzung
Rat/01/2017
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
16.02.2017
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Ausscheiden des Ratsherrn Tobias Demircioglu und Nachrücken der Ersatzperson Thomas Korte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/018/2017
Ö 3
Neubesetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/019/2017
Ö 4
Genehmigung von Protokollen
a) Protokoll Nr. 7/2016 über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2016
b) Protokoll Nr. 7/2016 über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Bekanntgabe eines in der nichtöffentlichen Sitzung am 15.12.2016 gefassten Beschlusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Vorstellung des Gleichstellungsberichtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/005/2017
Ö 7
Spende für die Realschule Georgsmarienhütte im 4. Quartal 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/014/2017
Ö 8
Änderung der Richtlinien über die Herausgabe des Georgsmarienhütter Familienpasses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/024/2017
Ö 9
Umrüstung der Beleuchtung auf LED in der Stadtbibliothek KÖB;
Entnahme von Mitteln aus der Rücklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/005/2017
Ö 10
Begrenzung der Zügigkeit an der Grundschule Am Harderberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/009/2017
Ö 11
Neuanlage eines auentypischen Gewässers - Vergabe eines Bauauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/022/2017
Ö 12
Gebührenkalkulation für das Friedhofswesen der Stadt Georgsmarienhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/252/2016
Ö 12.1
Gebührenkalkulation für das Friedhofswesen der Stadt Georgsmarienhütte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/252/2016/1
Ö 13
Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/253/2016
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 106 "Ortskern Oesede -West" - 8. Änderung
Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 BV/258/2016
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 116 "Sanierung Alte Kolonie" - 10. Änderung
Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/149/2016
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 1 "Patkegarten" (Holzhausen) - 6. Änderung Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/153/2016
Ö 17
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/003/2017
Ö 18
Stellenplan für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/015/2017
Ö 19
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017

Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:

 BV/016/2017
Ö 20
Nachtrag: 10.02.2017
Annahme einer Zuwendung des Fördervereins "Freiwillige Ortsfeuerwehr Georgsmarienhütte e.V." in Form einer Sachspende (Mannschaftstransportfahrzeug)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/028/2017
Ö 21
Nachtrag: 10.02.2017
Auftragsvergabe für die Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs HLF 20 für die Ortsfeuerwehr Oesede der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Georgsmarienhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/027/2017
Ö 22
Nachtrag: 10.02.2017
Erneuerung der Dütebrücke in der Eisenbahnstraße in Georgsmarienhütte
Auftragsvergabe Brückenbau- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/032/2017
Ö 23
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen