SessionNet | Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport - 01.03.2018

Sitzung

FB III/02/2018

Gremium

Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

01.03.2018

Zeit

18:00-21:04 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. FB III/01/2018 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport am 18.01.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 5
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Bedarfsgerechte Fortführung zeitlich befristeter Angebote der Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2018 / 2019
Ö 3.2	Perspektivplanung der Kindertagesstätten St. Marien und St. Michael, Oesede
Ö 3.3	Betriebskostenfinanzierung der kath. Kindertagesstätten durch das BGV 2018
Ö 3.4	Sonderfinanzierung der Betriebskosten 2016 der Kindertagesstätten ohne Defizitausgleich: hier: Antrag der Kindertagesstätte St. Marien vom 26.10.2017 (Anlage 6)
Ö 3.5	Bauunterhaltungsprogramm 2018 der Kindertagesstätte St. Marien
Ö 3.6	Antrag der Kindertagesstätte St. Antonius, Holzhausen, auf Bezuschussung einer Bauunterhaltungsmaßnahme
Ö 3.7	Antrag der Kindertagesstätte St. Antonius auf Einrichtung von Ganztagsgruppen
Ö 3.8	Kindertagesstätte St. Georg
Ö 3.9	Erforderliche Maßnahmen in den kath. Kindertagesstätten
Ö 3.10	Neubau Haus der kleinen Füße
Ö 3.11	Vergabe von Kindergarten- und Krippenplätzen für das kommende Kindergartenjahr
Ö 4	Anfragen - Stabsstelle des Bürgermeisters - Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Landesgartenschau 2018 in Bad Iburg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Sanierung / Neubau Michaelisschule Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:	BV/010/2018/1	Beschlussvorlage
Ö 6	Sachstandsbericht – Kindergartensituation 2018/2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/007/2018	Mitteilungsvorlage Übersicht zum Sachstandsbericht
Ö 7	Antrag der Kindertagesstätte St. Marien auf a) Umwandlung einer Regelgruppe in eine altersübergreifende Gruppe b) Umwandlung einer Krippengruppe (vormittags) in eine Ganztagsgruppe Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/033/2018	Beschlussvorlage Antrag St. Marien
Ö 8	Kindertagesstätte St. Maria, Kloster Oesede a. Fortführung der 7. Gruppe als Außenstelle im Edith – Stein Haus b. Umwandlung der altersübergreifenden Gruppe in eine Regelgruppe c. Umwandlung einer Vormittagsgruppe in eine Ganztagsgruppe (Kleingruppe am Nachmittag) Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/038/2018	Beschlussvorlage Antrag der kath. Kirchengemeinde St. Johann St. Marien zur Einrichtung einer Ganztagsgruppe
Ö 9	Verbesserung der Finanzsituation an den Kindergärten in kath. Trägerschaft - Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 0	BV/220/2017	Beschlussvorlage Antrag CDU-Fraktion - Verbesserung Finanzsituation an Kitas in kath. Trägerschaft
Ö 10	Übernahme der Ermäßigung von Elternbeiträgen für Geschwisterkinder im Kindergarten – Antrag der CDU – Fraktion Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/037/2018	Beschlussvorlage
Ö 11	Sonderfinanzierung der Betriebskosten 2016 der Kindertagesstätten ohne Defizitausgleich Beschluss: keine Abstimmung	BV/219/2017
Ö 12	Antrag auf Einführung einer Sachkostenpauschale sowie einer Modernisierungs- und Instandhaltungspauschale - Antrag des Ratsmitgliedes Julian Symanzik Beschluss: keine Abstimmung	BV/040/2018	Beschlussvorlage Antrag Foerderung der Tagespflege durch die Stadt
Ö 13	Änderung der Richtlinie der Stadt Georgsmarienhütte über die finanzielle Förderung der Sportvereine in der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/034/2018	Beschlussvorlage Schreiben des LSB Sportfoerderrichtlinien ab 2017
Ö 14	Richtlinien eines kommunalen Beirates für über sechzig Jahre alte Bürgerinnen und Bürger ( Beirat 60+) Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5	BV/036/2018	Beschlussvorlage Richtlinien Beirat 60+, Stand 14.03.2018
Ö 15	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.1	Anfragen zum Thema Schulstruktur in Georgsmarienhütte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	Gutscheine für eine warme Mahlzeit für Obdachlose Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.1	IT in Schulen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Dirtpark Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	öffentliche Toiletten in der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: