SessionNet | Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport - 10.06.2021

Sitzung

FB III/03/2021

Gremium

Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport

Raum

als Videokonferenz über die Software "ZOOM", sh. Dokument Bekanntmachung

Datum

10.06.2021

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. FB III/02/2021 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport am 22.04.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 4
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Defizitverträge mit den Katholischen Kirchengemeinden als Träger von Kindertagesstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Kath. Kindertagesstätten – Anträge zur Finanzierung von Baumaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Grundschulen; Förderung des Ausbaus des Ganztagsbetriebs Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Schulsozialarbeiterinnen an Grundschulen Beschluss:* zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Ausbau Sophie- Scholl- Schule, Kirchstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Sonstige Auswirkungen der Materialverknappung und Preissteigerungen am Bau Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Aussichtstürme Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Sitzungsräume EG Rathaus Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Fassade Grundschule Graf- Ludolf- Schule Klostergebäude Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Georgsmarienhütte im Kulturrausch 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Sachstandsbericht Gründung eines Jugendparlaments Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/015/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 5	AWO-Kindertagesstätte Holzhausen; Jahresabschluss 2020 und Finanzplan 2021 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/086/2021	Beschlussvorlage
Ö 6	Dorfentwicklungsprogramm / Antrag auf Fördermittel für den Neubau eines Jugendtreffs in Holzhausen (Antrag der SPD / FDP – Gruppe) Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 1	BV/099/2021	Beschlussvorlage Antrag SPD-FDP Gruppe Machbarkeitsstudie Jugendtreff Holzhausen
Ö 7	Gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Kindertagesstätten Fortschreibung der Regionalen Vereinbarung 2021 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/097/2021	Beschlussvorlage Regionale Vereinbarung 2021.Entwurf
Ö 8	Förderung des Sports; Ausweitung der Schwimmzeiten zum Erlangen der Schwimmfähigkeit der Kinder a) Zusätzliche Schwimmkurse - Antrag des Schwimmvereins Georgsmarienhütte e.V. - Antrag der DLRG Georgsmarienhütte - Antrag der SPD/FDP-Gruppe b) Zusätzliche Schwimmzeiten - Antrag der Grundschulen c) Kostenfreie Selbsttest für Betreuerinnen und Betreuer im Sport und der Jugendarbeit - Antrag des TVG - Antrag der Katholischen Jugend Kloster Oesede - Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/095/2021	Beschlussvorlage Antrag auf Erhöhung der Schwimmzeiten Antrag SPD-FDP Gruppe Schwimmlernangebot Anfrage Unterstützung Viktoria 08 Antrag Stadt Georgsmarienhütte CDU Antrag 22.05 Corona Förderung Vereine (003)
Ö 9	Änderung der Konsortialvereinbarung mit der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/096/2021	Anlage Beschlussfassung ANLAGE A zum KonsV - Änderungen §§8 bis 11 ANLAGE B aktualisiert 17.06.2021
Ö 10	Nachtrag: 04.06.2021 Aufrechnung der Rückzahlungsforderung der Gesellschafter der TOL aus überkompensierten Beihilfen des Geschäftsjahres 2020 mit der Einlageforderung der TOL auf Erhöhung der Kapitaleinlagen für das Geschäftsjahr 2021 durch Verrechnung mit Wirkung ab 01.08.2021 Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/110/2021	Beschlussvorlage
Ö 11	Umfeldgestaltung Aussichtstürme Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/014/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 12	Jahresabschluss 2020 der Stadtbibliothek Georgsmarienhütte KÖB Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/089/2021	Beschlussvorlage
Ö 13	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.1	Parksituation Berliner Straße – Anfrage des Ratsherren Averdiek Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Defizitverträge mit den Trägern katholischer Kindertagesstätten – Anfrage der SPD/FDP-Gruppe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Neubau Krippenhaus Kloster Oesede – Anfrage der SPD/FDP-Gruppe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Dirtpark – Anfrage des Ratsherren Symanzik Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.1	Maskenpflicht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Sanierung Turnhalle Realschule Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Förderung Kinderspielplätze Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Arbeitskreis "Alte Wanne" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Brandschutztreppe Dröperschule Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.6	Wassertretstelle Kasinopark Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.7	Varusturm Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: