Sitzung: 04.10.2021 Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2
Vorlage: BV/211/2021
Folgende
Beschlussempfehlungen werden einzeln wie folgt gefasst:
Folgende
Beschlussempfehlung wird bei 2 Nein-Stimmen und 11 Ja-Stimmen mehrheitlich
gefasst:
Die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie die
abgegebenen Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange werden unter Rücksichtnahme auf die privaten und
öffentlichen Belange gegeneinander und untereinander gemäß dem Vorschlag der
Verwaltung behandelt und beschlossen.
Folgende
Beschlussempfehlungen werden bei 2 Nein-Stimmen und 11 Ja-Stimmen mehrheitlich
gefasst:
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 288
„Südlich Schulzentrum“ mit örtlichen Bauvorschriften wird beschlossen.
Gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
wird die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der berührten
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschlossen. Die Verwaltung
wird mit der Durchführung der Auslegung und dem Einholen der Stellungnahmen
beauftragt.