Sitzung
Rat/04/2013
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
23.09.2013
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift Nr. 3/2013 über die öffentliche Sitzung des Rates am 26.06.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bekanntgabe eines in der nichtöffentlichen Sitzung am 26.06.2013 gefassten Beschlusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Freigabe von im Haushaltsplan 2013 enthaltenen Maßnahmen der Priorität 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/176/2013
Ö 5
I. Nachtragshaushaltsplan 2013 (Nachtragsstellenplan 2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/177/2013
Ö 6
Neufassung der Richtlinie für Geldanlagen der Stadt Georgsmarienhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/180/2013
Ö 7
Jahresabschluss 2012 des Stadtwerke Georgsmarienhütte Eigenbetrieb Abwasser

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 5

 BV/168/2013
Ö 8
Städtebauliche Verträge mit der NLG. Hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages "Heinrich-Stürmann-Weg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/160/2013
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 256 "Rittergut Osthoff"
Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB / Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 BV/166/2013
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 256 "Rittergut Osthoff - Ergänzung"
Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzung des Bebauungsplanes nach § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/182/2013
Ö 12
Änderungen und Neufestsetzungen von Straßennamen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/172/2013
Ö 13
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Beantwortung von Anfragen

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 15
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen