Sitzung
Rat/05/2020
Gremium
Rat
Raum
Aula der Realschule, Carl-Stahmer-Weg 16
Datum
24.09.2020
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2020 über die öffentliche Sitzung des Rates am 09.07.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses, der Ausschüsse des Rates und weiterer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/166/2020
Ö 4
Bekanntgabe einer Eilentscheidung; Auftragsvergabe für die Herstellung einer Stützwand Obere Findelstätte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Unterhaltungsarbeiten an Straßen. Zeitvertragsarbeiten Straßenbau - Vergabe des Bauauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/152/2020
Ö 6
Spenden für die Grundschule am Harderberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/147/2020
Ö 7
Digitalisierung der bestehenden Personalakten im Rahmen der Einführung der digitalen Personalakte als weiteren Fachschrank im Dokumentenmanagementsystem enaio;
Genehmigung der obersten Dienstbehörde gem. § 92 a Abs. 2 NBG zur Beauftragung eines externen, privaten Scandienstleisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/156/2020
Ö 8
Umsiedlung der Großtagespflege Krümelmonster; Verkauf eines Grundstücks im Mischgebiet "Gewerbegebiet Mündruper Heide"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/153/2020
Ö 9
Umsiedlung der Fa. Holthaus Dächer GmbH; Verkauf eines Grundstücks im Mischgebiet "Gewerbegebiet Mündruper Heide"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/154/2020
Ö 10
Kooperation Klärschlammtrocknung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/155/2020
Ö 11
Nachtrag: 24.09.2020
Georgsmarienhütte als "Sicherer Hafen" - Eilantrag der Ratsfrau Ruthemeyer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Projektmanagement zum Neubau der Michaelisschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen