Sitzung
FB IV/02/2021
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
als Videokonferenz über die Software "ZOOM", sh. Dokument Bekanntmachung
Datum
20.04.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 01/2021 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 15.03.2021

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Straßenbeleuchtung "Im Spell"
 
Ö 4
Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung des Bereiches Karolinenhöhe und Erhaltungssatzung
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschlüsse

Beschluss: zurückgestellt

 BV/040/2021
Ö 5
Grundstück "Theodor-Storm-Weg 6/8
Weiterführung des Planverfahrens und Grad der städtebaulichen Verdichtung

Beschluss: geänderter BV; einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 BV/019/2021
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 285 "Südlich Panoramabad„ - Abwägung – nochmaliger Entwurfsbeschluss sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 BV/022/2021
Ö 7
Dorfentwicklung Georgsmarienhütte
Planungsentwurf "Umfeldgestaltung Kirchstraße"

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/046/2021
Ö 7.1
Dorfentwicklung Georgsmarienhütte
Planungsentwurf "Umfeldgestaltung Kirchstraße"

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/046/2021/1
Ö 8
Vorstellung des Arbeitsprogramms der Klimaschutzmanagerin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/009/2021
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 129 "Heheland„ 4. Änderung mit ÖBV- Entwurfsbeschluss sowie Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs.2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/060/2021
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 5 (Holzhausen) „Flur 6“ 4. Änderung - Ergebnis des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/056/2021
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 1 "Patkegarten"
Antrag auf Aufstellung einer Änderung

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/067/2021
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 208 "Östlich Albert-Schweitzer-Straße"
Antrag auf Aufstellung einer Änderung

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/064/2021
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 12 "Auf der Nathe"
Befreiungsantrag "Alfred-Delp-Straße 10"

Beschluss: Beschlussempfehlung bei Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 BV/063/2021
Ö 14
Verkehrsberuhigung Alte Heerstraße - Antrag SPD/FDP Gruppe

Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:

 BV/072/2021
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion - Konzeptentwicklung für die Weiterentwicklung der intelligenten Straßenbeleuchtung

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/074/2021
Ö 16
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16.1
Langzeitparker hinter dem Rathaus vor dem Imbiss "Lüchtefeld Brathaus"
 
Ö 16.2
Erneuerung der Bushaltestelle „Am Westerkamp/Berliner Straße“
 
Ö 16.3
Sitzbank an der Bushaltestelle „Alte Heerstraße“
 
Ö 16.4
Anzeigetafel an Bushaltestelle „Gildehaus“
 
Ö 17
Anfragen
 
Ö 17.1
Sachstand Aussichtstürme
 
Ö 17.2
Fällung der Straßenbäume im letzten Winter und Ersatzbepflanzung
 
Ö 17.3
Parken im "Wurzelbereich" der Kastanien im Bereich der Peter und Paul- Kirche
 
Ö 17.4
Bäume im "Dannenkamp"
 
Ö 17.5
Sachstand Grundstück Ersatzbepflanzung "CO2-Ausgleich"
 
Ö 17.6
Ersatzbepflanzung für amerikanische Eichen "Baugebiet Hempen"
 
Ö 17.7
Anzahl der fertiggestellten Wohneinheiten in den Jahren 2018,2019, 2020, Anzahl der sich im Bau befindlichen Objekte
 
Ö 17.8
Markierung am oberen Kreuzungsbereich an der Niedersachsenstraße
 
Ö 17.9
Absackungen an der Oberen Findelstätte
 
Ö 17.10
Straßenbeschaffenheit der Von-Galen-Straße
 
Ö 17.11
Malerarbeiten Familienzentrum "Maries Hütte"
 
Ö 17.12
Verkehrsberuhigung im Bereich der Mittelstraße
 
Ö 17.13
Stützmauer in der Schloßstraße
 
Ö 17.14
Baumaßnahme "Am Wiesenbach"
 
Ö 17.15
Müll im Bereich des Schulweges/ Berliner Straße
 
Ö 17.16
Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner
 
Ö 17.17
Übersicht über laufende Planverfahren
 
Ö 17.18
Geschwindigkeitsanzeigetafel im Bereich Blumenviertel