SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 29.01.2024 - 18:15-20:15 Uhr

Sitzung

FB IV/01/2024

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Sitzungsbereich im Erdgeschoss

Datum

29.01.2024

Zeit

18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 08/23 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 09.10.2023. Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 3.1	Ausbau barrierefreie Bushaltestellen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Buchen am Haus im Kasinopark Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	MOIN+ - Antrag der SPD/FDP-Gruppe Beschluss: keine Abstimmung	BV/013/2024	Beschlussvorlage FB IV 24-01-29 MOIN+
Ö 5	Oeseder Straße / Oeseder Zentrum - Antrag SPD / FDP Gruppe Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 0	BV/012/2024	Beschlussvorlage Antrag SPD - FDP Gruppe Sperrung Oeseder Straße
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 247 „Gewerbegebiet nördlich Lübecker Straße“ 1. Erweiterung Vorentwurfsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1	BV/218/2023	BPlan 247 1. Erweiterung Vorentwurf Plan BPlan 247 1. Erweiterung Vorentwurf Begründung Schalluntersuchung zum BPlan Nr. 247
Ö 7	79. FNP-Änderung - Vorentwurfsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1	BV/220/2023
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 298 "Medizinisches Zentrum Harderberg" - Vorentwurfsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1	BV/219/2023	Beschlussvorlage BPlan Nr. 298 Medizinisches Zentrum Harderberg - Plan - Vorentwurf BPlan Nr. 298 Medizinisches Zentrum Harderberg - Begründung - Vorentwurf BPlan Nr. 298 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag u. Biotoptypenkartierung BPlan Nr. 298 Wasserwirtschaftliche Voruntersuchung
Ö 9	Bauvoranfrage für das Grundstück Am Markt 9/Zur Waldbühne 2 Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/010/2024	Beschlussvorlage Antrag Bauvoranfrage Am Markt 9 Bauvoranfrage - Überschreitung der Baugrenze Lageplan mit BPlan Am Markt 9/Zur Waldbühne2
Ö 10	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Bänke im Bereich der Tennisanlage in Kloster Oesede Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 11	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Brückensanierung A33 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Abrutschen Kruseweg Beschluss: zur Kenntnis genommen