SessionNet | Rat - 15.03.2018

Sitzung

Rat/02/2018

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

15.03.2018

Zeit

18:00-20:40 Uhr

Bekanntmachung Rat einschl. Nachtragspunkt

Protokoll öffentlich

Auszug Protokollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2018 über die öffentliche Sitzung des Rates am 01.02.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/039/2018	Beschlussvorlage
Ö 4	Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/014/2018	Beschlussvorlage
Ö 5	Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019-2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/042/2018	Beschlussvorlage
Ö 6	Spenden für die Michaelisschule und die Realschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/027/2018	Beschlussvorlage
Ö 7	Bezahlbarer Wohnraum Mögliche Realisierung auf den Grundstücken Karlstraße und Im Patkegarten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 4	BV/019/2018/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Sanierung / Neubau Michaelisschule Beschluss: keine Abstimmung	BV/010/2018	Beschlussvorlage Anlage 2 Beschlussvorlage 071-2015
Ö 8.1	Sanierung / Neubau Michaelisschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 4	BV/010/2018/1	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderung der Richtlinie der Stadt Georgsmarienhütte über die finanzielle Förderung der Sportvereine in der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/034/2018	Beschlussvorlage Schreiben des LSB Sportfoerderrichtlinien ab 2017
Ö 10	Richtlinien eines kommunalen Beirates für über sechzig Jahre alte Bürgerinnen und Bürger ( Beirat 60+) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 5	BV/036/2018	Beschlussvorlage Richtlinien Beirat 60+, Stand 14.03.2018
Ö 11	Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz Beschluss: Einzelbeschlüsse wie folgt:	BV/025/2018	Beschlussvorlage Bericht Einstiegsberatung Stand 21.11.17 Maßnahmenkatalog Stand 21.11.2017
Ö 12	Städtebaulicher Vertrag Lindenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/031/2018	Beschlussvorlage
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 280 "Lindenstraße - Erweiterung" - Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und und der Trägerbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Abwägung/Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 1	BV/174/2017	Beschlussvorlage Begründung- zum Satzungsbeschluss Lindenstraße- Planzeichnung zum Satzungsbeschluss Anlage Abwägung zur BV/174/2017
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 171 "Auf der Hohen Linde" - 2. Änderung - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19, Enthaltungen: 1	BV/222/2017	Beschlussvorlage Abwägung Anlage 2 Ministerialblatt Anlage 4 Streuobstwiese B-Plan 171 -2 in A4 zum Satzungsbeschluss Begründung Hohe Linde Entwurf zum Satzungsbeschluss
Ö 15	Entwicklung von Bauflächen am Forstweg/Sonnenpfad Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 16	Städtebaulicher Vertrag mit der Niedersächsischen Landgesellschaft "Forstweg/Sonnenpfad" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/046/2018	Beschlussvorlage
Ö 17	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/004/2018	Mitteilungsvorlage Über- u. außerplanmäßige Auszahungen 2017
Ö 18	Aufnahme von Kommunaldarlehen 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/030/2018	Beschlussvorlage
Ö 19	I. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 5	BV/041/2018	Beschlussvorlage Nachtragshaushaltssatzung Stand VA 14.03.2018 Veränderungen I. Nachtrag 2018 - Stand VA 14.03.2018 Änderungsliste Nachtragsstellenplan 2018 Nachtragshaushaltssatzung Stand 06.03.2018 Veränderungen I. Nachtrag 2018 Stand 06.03.2018
Ö 20	Verkauf Baugrundstück Upn Howe 1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/058/2018
Ö 21	Bericht des Bürgermeisters
Ö 21.1	Finanzsituation der Kindertagesstätten in kath. Trägerschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21.2	Finanzierung der Beitragsfreiheit in niedersächsischen Kindergärten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Verkehrssituation am Penny-Markt in Harderberg Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: