SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 04.12.2018 - 18:00-22:45 Uhr

Sitzung

FinWiA/05/2018

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Osnabrück, Raum-Nr. 173

Datum

04.12.2018

Zeit

18:00-22:45 Uhr

Protokoll öffentlich

Genehmigung Protokoll 04.12.2018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung von Protokollen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.1	Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2018 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 27.09.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2018 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, insbesondere in Feuerwehrangelegenheiten, am 17.10.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Vorstellung des Bauunterhaltungsprogramms 2019 - mündlicher Vortrag Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Ärztliche Versorgung Georgsmarienhütte Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst
Ö 7	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: keine Abstimmung	BV/263/2018	Beschlussvorlage Änderungsliste Stellenplan (Stand 04.12.2018) Stellenplan 2019 (Stand 04.12.2018)
Ö 8	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 Beschluss: Verfahrensbeschluss mehrheiltich gefasst	BV/262/2018	Beschlussvorlage HHSatzung 2019 (endgültig) Antrag Bildungsgenossenschaft Personalfinanzierung Antrag Bildungswerkstatt auf Bauzuschuss Antrag Kath. Kirchengemeinde St. Johann-St. Marien - Kita St. Maria CDU-Antrag - Bürgerprojekte in Georgsmarienhütte Antrag CDU-Fraktion - Anbau Kita St. Michael Zusammenfassung CDU-Anträge inkl. Aufrechnung Antrag Grüne - Sanierung u. Wiederinbetriebnahme alte 3-Freunde-Kita Antrag Grüne -Erhöhung der Grundsteuer B Antrag VfL Kloster Oesede - Flutlichtanlage Sportplatz Kl.Oesede
Ö 9	Beteiligungsbericht 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/034/2018	Mitteilungsvorlage Beteiligungsbericht 2018
Ö 10	Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen