SessionNet | Rat - 25.03.2021

Sitzung

Rat/01/2021

Gremium

Rat

Raum

als Videokonferenz über die Software "ZOOM", sh. Dokument Bekanntmachung

Datum

25.03.2021

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Bekanntmachung Rat

Protokoll öffentlich

Auszug Protokollgenehmigung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 07/2020 über die öffentliche Sitzung des Rates am 17.12.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Annahme von Spenden für die Sophie-Scholl-Schule und für die Realschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/003/2021	Beschlussvorlage
Ö 4	Feuerwehrorganisationssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/032/2021	Beschlussvorlage 2. Satzung zur Änderung der Feuerwehrorganisationssatzung (FOS) Änderungsübersicht - 2. Änderungsatzung FOS Lesefassung mit Änderungen
Ö 5	Ernennung von ehrenamtlichen Führungskräften der Ortsfeuerwehr Oesede (Ortsbrandmeister u. zwei Stellvertreter) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/036/2021	Beschlussvorlage
Ö 6	Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/037/2021	Beschlussvorlage
Ö 7	Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtbrandmeister" an den Stadtbrandmeister Gerhard Glane Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/039/2021	Beschlussvorlage
Ö 8	Richtlinie des kommunalen Beirates für die Teilnahme von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) in der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/049/2021	Beschlussvorlage Richtlinien BBR Neufassung
Ö 9	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Osnabrück und den Städten Bramsche, Georgsmarienhütte und Melle über die Einrichtung einer gemeinsamen Erhebungsstelle für die Durchführung des Zensus 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/044/2021	Beschlussvorlage Mustervereinbarung § 1 Abs. 4 NStatG
Ö 10	Aufnahme von Kommunaldarlehen 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/024/2021	Beschlussvorlage
Ö 11	Festlegung einer Wertgrenze gemäß § 12 KomHKVO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/025/2021	Beschlussvorlage
Ö 12	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/003/2021	Mitteilungsvorlage Außerplanm. Auszahlungen 2020
Ö 13	Rahmendefizitvertrag über die Trägerschaft und den Betrieb von Kindertagesstätten in Georgsmarienhütte; hier: Abschluss von Defizitverträgen mit den katholischen Kirchengemeinden als Träger von Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	BV/053/2021	Beschlussvorlage
Ö 14	Sanierung und Erweiterung der denkmalgeschützten Sporthalle Hochstraße „Alte Wanne" incl. Jugend- und Kulturtreff Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/026/2021	Beschlussvorlage
Ö 14.1	Sanierung und Erweiterung der denkmalgeschützten Sporthalle Hochstraße „Alte Wanne" incl. Jugend- und Kulturtreff Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/026/2021/1	Beschlussvorlage
Ö 15	Realschule, Sanierung Dach Mittel- und Nordtrakt Vergabe Gewerk Dachdecker- und Klempnerarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/052/2021
Ö 16	Außenbereichssatzung "Am Hilgenstein" Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 3	BV/018/2021	Beschlussvorlage Am Hilgenstein Abwägung Tabelle
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 287 „Papiermühle" - Ergebnis des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 8	BV/028/2021	Beschlussvorlage Abwägungstabelle B-Plan Nr. 287 Papiermühle B-Plan Nr. 287 Papiermühle in A4-Fassung B-Plan Nr. 287 Papiermühle zum Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 287 Papiermühle -Begründung zum Satzungsbeschluss Wasserwirtschaftliches Konzept - inkl. Bereich Papiermühle
Ö 18	Aufstellung einer Satzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB - Außenbereichssatzung - "Wellendorfer Straße / Piel" - Satzungsbeschluss Beschluss: geänderter BV; einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/043/2021	Beschlussvorlage Abwägung Außenbereichssatzung Wellendorfer Str./Piel Satzung mit Begründung AS Wellendorfer Str. / Piel Wellendorfer Straße - geänderter Satzungsplan
Ö 19	Fairtradetown Georgsmarienhütte – Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/013/2021	Beschlussvorlage Antrag Grüne Fairtrade
Ö 20	Corona-Schutzmaßnahmen in Schulen städtischer Trägerschaft sowie städtischen Verwaltungsgebäuden - Antrag der SPD/FDP-Gruppe Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 18, Enthaltungen: 4	BV/017/2021	Beschlussvorlage Antrag HEPA 14 Filter - SPD/FDP-Gruppe Antrag Lüfter und CO2-Ampel - SPD/FDP-Gruppe Anschreiben NST Lüftungsgeräte Merkblatt Lüftungsgeräte
Ö 21	Kollegiale Umgangsformen in den Gremiensitzungen - Antrag der GFG-Fraktion Beschluss: abgesetzt	BV/054/2021	Beschlussvorlage Kollegiale Umgangsformen in den Gremien
Ö 22	Bericht der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.1	Verabschiedung Erster Stadtrat Karl-Heinz Plogmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23	Anfragen
Ö 23.1	Abstimmung in Videokonferenzen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.2	Verhalten eines Zuhörers nach der Ratssitzung im Dezember Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.3	Gremiensitzungen als Präsenzsitzungen Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: