SessionNet | Rat - 21.06.2018

Sitzung

Rat/03/2018

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

21.06.2018

Zeit

18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2018 über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.03.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Berufung der Gemeindewahlleitung sowie der stellv. Gemeindewahlleitung für die Restlaufzeit der Kommunalwahlperiode 2016 bis 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/123/2018	Beschlussvorlage
Ö 4	Bestimmung des Termins für die Wahl einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters wegen Ablauf der Amtszeit des Amtsinhabers am 31. Mai 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/124/2018	Beschlussvorlage
Ö 5	Verkauf des Grundstücks Carl-Stahmer-Weg 25 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/094/2018	Beschlussvorlage Karte Carl-Stahmer-Weg 25
Ö 6	Ansiedlung Mosecker GmbH & Co. KG, GE Mündruper Heide Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV/129/2018
Ö 7	Vermarktung Grundstück Heinrich-Stürmann-Weg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/131/2018
Ö 8	Bekanntgabe einer Eilentscheidung Neubau Kindertagesstätte Haus der kleinen Füße Vergabe von Dachdecker-/Klempnerarbeiten BV/104/2018 - VA 23.05.2018 TOP 9 - einstimmig Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Sanierung Sporthalle Harderberg - Bauabschnitt 4 Vergabe von Bauleistungen hier: Dachdeckerarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10	Reinigungsleistungen (Fremdreinigung) in Schulen, Sporthallen und sonstigen Liegenschaften der Stadt Georgsmarienhütte Vergabe von Dienstleistungen hier: 1. Verabe der Unterhaltsreinigung - Los 1 und Los 2 2. Vergabe der Glasreinigung -Los 3 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/133/2018
Ö 11	Bauunterhaltung (Flachdachsanierungen) Vergabe von Bauleistungen hier: losweise Vergabe der Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten Los 1: Sporthalle Relaschule Los 2: Verwaltungstrakt Regenbogenschule Los 3: Lagerhalle Bauhof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/134/2018
Ö 12	Bauunterhaltung (Flachdachsanierungen) Vergabe von Bauleistungen hier: losweise Vergabe der Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten Los 1: Sporthalle Realschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/140/2018
Ö 13	Erneuerung von 8 Bushaltestellen in Holzhausen, Straßen- und Wartehallenbau - Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 14	Genehmigung weiterer Mittel zur Ausschreibung der Baumaßnahme "Erneuerung der Von-Galen-Straße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 5	BV/145/2018	Beschlussvorlage
Ö 15	Überörtliche Finanzstatusprüfung - Vergleichender Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/017/2018	Mitteilungsvorlage Vergleichender Bericht 38 Gemeinden
Ö 16	Vorbereitung der Gesellschafterversammlung der Bildungswerkstatt Georgsmarienhütte gGmbH a) Jahresabschluss 2017 b) Entlastung des Aufsichtsrats für das Wirtschaftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/127/2018	Beschlussvorlage Jahresabschluss und Lagebericht 2017 Bildungswerkstatt Georgsmarienhütte gGmbH
Ö 17	Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/100/2018	Beschlussvorlage
Ö 18	Projekt Areal Rehlberg; Vorstellung der Genehmigungs-/Ausführungsplanung und des bepreisten Leistungsverzeichnisses - Entscheidung über die Umsetzung - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 4	BV/095/2018	Beschlussvorlage Lageplan AusführungsplanungTB 01-02 Übersichtsplan Teilbereiche Kostenübersicht Sportheim Kostenübersicht Freianlage TB 01-02
Ö 19	Projekt Entwicklung Areal Rehlberg; Weiterbeauftragung von Architektenleistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 3	BV/096/2018	Beschlussvorlage
Ö 20	Projekt Entwicklung Areal Rehlberg; Beauftragung von Fachingenieurleistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 3	BV/097/2018	Beschlussvorlage
Ö 21	Vereinsheim SFO e.V. an der Glück-auf-Sportanlage mit städtischen Dusch- und Sanitäranlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/098/2018	Beschlussvorlage
Ö 22	Jahresabschluß 2017 der Stadtbibliothek Georgsmarienhütte KÖB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/099/2018	Beschlussvorlage
Ö 23	Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr 286 „Oesede Mitte/Rathaus“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/126/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Veränderungssperre Veränderungssperre Entwurf I
Ö 24	Naherholungskonzept Kloster Oesede Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2	BV/115/2018	Beschlussvorlage 12.09.17 Variante I Kloster Oesede-Teilabschnitte A3 12.09.17 Variante II Kloster Oesede-Teilabschnitte A3 Kulturweg Wegführung u. Ausstattung
Ö 25	Räumliche Vernetzung der Dienstleistungseinrichtungen an der Kirchstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/114/2018	Beschlussvorlage Lageplan Version A Lagplan Variante B Präsentation Kirchstraße
Ö 26	Vorstellung des Wohnraumversorgungskonzeptes des Landkreises Osnabrück für Georgsmarienhütte Beschluss: keine Abstimmung	BV/028/2018	Beschlussvorlage Wohnraumversorgungskonzept Landkreis Osnabrück 2017
Ö 26.1	Vorstellung des Wohnraumversorgungskonzeptes des Landkreises Osnabrück für Georgsmarienhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/028/2018/1	Beschlussvorlage Wohnraumversorgungskonzept Präsentation Ergänzung Wohnraumversorgungskonzept 2017
Ö 27	Bebauungsplan Nr. 202 "Asternstraße" 1. Änderung -Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und Trägerbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB Abwägung/Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5	BV/062/2018	Beschlussvorlage Abwägungstabelle Ergänzung zur Abwägungstabelle B-Plan 202 Asternstraße 1. Änderung Entwurf m. Abwägungsvorschlägen Begründung B-Plan 202 - 1. Änderung Entwurf
Ö 28	Bebauungsplan Nr. 282 "Schulstraße" - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 0	BV/092/2018	Beschlussvorlage Abwägung Schulstraße Begründung Schulstraße B-Plan Schulstraße Umweltplanerischer Fachbeitrag
Ö 29	Entwässerung Areal Rehlberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/076/2018	Beschlussvorlage
Ö 30	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 31	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen

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