SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 15.03.2021

Sitzung

FB IV/01/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

als Videokonferenz über die Software "ZOOM", sh. Dokument Bekanntmachung

Datum

15.03.2021

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

FA vom 20.04.2021 Protokollgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

K301 Standort der möglichen Querungshilfe

BV/042/2021

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

Beschlussvorlage

Umgestaltung Kirchstraße

BV/046/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

überarbeitete Bewertungsmatrix

Anlage 2 Geländeklima Landschaftplan der Stadt Georgsmarienhütte

Anlage 3 Geländeklima Text Landschaftsplan der Stadt Georgsmarienhütte

Anlage 4 Frischluftentstehungsgebiet - Fließverhalten

Übersicht Entfernungen KiTa Standorte

BV/004/2021/1

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

Beschlussvorlage

Übersichtsplan A3 KiTa Standorten und Neubau Krippenhaus

BV/004/2021/2

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

Beschlussvorlage

Antrag Änderung BPlan 129

Lageplan Alte Heerstraße

BV/041/2021

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

Beschlussvorlage

B-Plan 212 "GE Bielefelder Straße - Erweiterung" 1. Änd. - Entwurf

B-Plan 212 "GE Bielefelder Straße - Erweiterung" 1. Änd. Begründung

B-Plan 212 "GE Bielefelder Straße - Erweiterung" 1. Änd. - schalltechnische Untersuchung

Altlastenvermerk Anlage zur Begründung B-Plan 212-1.Ä

BV/010/2021

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Beschlussvorlage

Abwägungstabelle B-Plan Nr. 287 Papiermühle

B-Plan Nr. 287 Papiermühle in A4-Fassung

B-Plan Nr. 287 Papiermühle zum Satzungsbeschluss

B-Plan Nr. 287 Papiermühle -Begründung zum Satzungsbeschluss

Wasserwirtschaftliches Konzept - inkl. Bereich Papiermühle

BV/028/2021

Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:

Beschlussvorlage

Am Hilgenstein Abwägung Tabelle

BV/018/2021

Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:

Beschlussvorlage

Abwägung Außenbereichssatzung Wellendorfer Str./Piel

Satzung mit Begründung AS Wellendorfer Str. / Piel

Wellendorfer Straße - geänderter Satzungsplan

BV/043/2021

Beschluss: keine Abstimmung

Beschlussvorlage

Ergebnisse Bedarfsabfrage

BV/035/2021

Beschluss: keine Abstimmung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung von Protokollen

Ö 2.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 07/2020 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 02.11.2020

Ö 2.2 Genehmigung des Protokolls Nr. 08/2020 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 16.11.2020.

Ö 3 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 129 "Heheland"- 4. Änderung; Nachverdichtung im Bestand

Ö 3.2 Anlegung von Blühstreifen im Stadtgebiet

Ö 3.3 Gutachten Mühlenteich

Ö 3.4 Kurzvorstellung Klimaschutzmanagerin Gesche Wiggers

Ö 4 VO2 Dok.TexteRadschutzstreifen an der K301 (Sutthauser Straße)

Ö 5 VO2 Dok.TexteDorfentwicklung GeorgsmarienhüttePlanungsentwurf "Umfeldgestaltung Kirchstraße"

Ö 6 VO6 Dok.TexteKiTa-Standort aufgrund der Planungen "Südlich Panoramabad“ und "Südlich Schulzentrum"

Ö 6.1 VO2 Dok.KiTa-Standort aufgrund der Planungen "Südlich Panoramabad“ und "Südlich Schulzentrum"

Ö 7 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 129 "Heheland"Antrag auf Aufstellung einer 5. Änderung

Ö 8 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 212 "Bielefelder Straße - Erweiterung"1. Änderung mit ÖBV - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Ö 9 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 287 „Papiermühle" - Ergebnis des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung und Satzungsbeschluss

Ö 10 VO2 Dok.TexteAußenbereichssatzung "Am Hilgenstein"Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ö 11 VO4 Dok.TexteAufstellung einer Satzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB - Außenbereichssatzung - "Wellendorfer Straße / Piel" -Satzungsbeschluss

Ö 12 VO2 Dok.TexteVergabekriterien für Baugrundstücke

Ö 13 Beantwortung von Anfragen

Ö 14 Anfragen

Ö 14.1 Langzeitparker hinter dem Rathaus vor dem Imbiss "Lüchtefeld Brathaus"

Ö 14.2 Ersatzanpflanzung einer Kastanie auf dem Parkplatz hinter der Kirche St. Peter und Paul

Ö 14.3 Vermietung einer Wohnung in Holzhausen auf dem ehemaligen Schützenhausgelände an Mieter mit Wohnberechtigungsschein

Ö 14.4 Almhütte "Im Spell"

Ö 14.5 Erneuerung der Bushaltestelle „Am Westerkamp/Berliner Straße“

Ö 14.6 Abnahme von Leitungen zur Glasfaserverlegung

Ö 14.7 Grundstück „Unterer Gartbrink“

Ö 14.8 Anzeigetafel an Bushaltestelle „Gildehaus“

Ö 14.9 Sitzbank an der Bushaltestelle „Alte Heerstraße“

Ö 14.10 Lärmschutzwand im Bereich „Weidenstraße“