Sitzung
FB IV/01/2021
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
als Videokonferenz über die Software "ZOOM", sh. Dokument Bekanntmachung
Datum
15.03.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung von Protokollen
 
Ö 2.1
Genehmigung des Protokolls Nr. 07/2020 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 02.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
Genehmigung des Protokolls Nr. 08/2020 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 16.11.2020.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 129 "Heheland"- 4. Änderung; Nachverdichtung im Bestand
 
Ö 3.2
Anlegung von Blühstreifen im Stadtgebiet
 
Ö 3.3
Gutachten Mühlenteich
 
Ö 3.4
Kurzvorstellung Klimaschutzmanagerin Gesche Wiggers
 
Ö 4
Radschutzstreifen an der K301 (Sutthauser Straße)

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 BV/042/2021
Ö 5
Dorfentwicklung Georgsmarienhütte
Planungsentwurf "Umfeldgestaltung Kirchstraße"

Beschluss: zurückgestellt

 BV/046/2021
Ö 6
KiTa-Standort aufgrund der Planungen "Südlich Panoramabad“ und "Südlich Schulzentrum"

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 BV/004/2021/1
Ö 6.1
KiTa-Standort aufgrund der Planungen "Südlich Panoramabad“ und "Südlich Schulzentrum"

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 BV/004/2021/2
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 129 "Heheland"
Antrag auf Aufstellung einer 5. Änderung

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 BV/041/2021
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 212 "Bielefelder Straße - Erweiterung"1. Änderung mit ÖBV - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

 BV/010/2021
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 287 „Papiermühle" - Ergebnis des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:

 BV/028/2021
Ö 10
Außenbereichssatzung "Am Hilgenstein"
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:

 BV/018/2021
Ö 11
Aufstellung einer Satzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB
- Außenbereichssatzung - "Wellendorfer Straße / Piel" -
Satzungsbeschluss

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/043/2021
Ö 12
Vergabekriterien für Baugrundstücke

Beschluss: keine Abstimmung

 BV/035/2021
Ö 13
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Langzeitparker hinter dem Rathaus vor dem Imbiss "Lüchtefeld Brathaus"
 
Ö 14.2
Ersatzanpflanzung einer Kastanie auf dem Parkplatz hinter der Kirche St. Peter und Paul
 
Ö 14.3
Vermietung einer Wohnung in Holzhausen auf dem ehemaligen Schützenhausgelände an Mieter mit Wohnberechtigungsschein
 
Ö 14.4
Almhütte "Im Spell"
 
Ö 14.5
Erneuerung der Bushaltestelle „Am Westerkamp/Berliner Straße“
 
Ö 14.6
Abnahme von Leitungen zur Glasfaserverlegung
 
Ö 14.7
Grundstück „Unterer Gartbrink“
 
Ö 14.8
Anzeigetafel an Bushaltestelle „Gildehaus“
 
Ö 14.9
Sitzbank an der Bushaltestelle „Alte Heerstraße“
 
Ö 14.10
Lärmschutzwand im Bereich „Weidenstraße“