SessionNet | Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr - 15.11.2021

Sitzung

FB IV/09/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr

Raum

Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181

Datum

15.11.2021

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Genehmigung Protokoll 092021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 2	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Hochwasserschutzmaßnahme Gartmannsbach II Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 2.2	Teichrosenentnahme Mühlenteich Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 2.3	Forstarbeiten und Grünflächenpflege Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 2.4	Bestehende 220-kV-Höchstspannungsfreileitung im Bereich Holsten-Mündrup Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 2.5	Klimaschutzlogo Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 2.6	Dankschreiben der AWO Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 3	75. Flächennutzungsplanänderung "Südlich Schulzentrum und Südlich Panoramabad" - Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie gemäß § 4a Abs. 3 BauGB - Festellungsbeschluss Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2	BV/235/2021	Beschlussvorlage Bekanntmachung zur nochmalige Beteiligung zur 75. FNP-Änderung Abwägungstabelle 1. Bürger - Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Stand 22.11.2021 Abwägungstabelle 2. Bürger - erneute Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB Abwägungstabelle 3. TÖB - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Abwägungstabelle 4. TÖB - Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB 75. FNP-Änderung zum Feststellungsbeschluss 75. FNP-Änderung - Begründung zum Feststellungsbeschluss.
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 285 "Südlich Panoramabad-Änderungen zum „nochmaligen Entwurfsbeschluss“ sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB mit den Änderungen Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2	BV/266/2021	Beschlussvorlage Plan - zu beschließende Änderungen B-Plan Nr. 285 geänderter Entwurf zur erneuten Beteiligung B-Plan Nr. 285 geänderte Begründung zur erneuten Beteiligung B-Plan Nr. 285 - Schalltechnische Untersuchung Stand Mai 2021 B-Plan Nr. 285 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Wasserwirtschaftliche Machbarkeitsstudie
Ö 5	78. FNP-Änderung – Bereich Michaelisschule – Vorentwurfsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/268/2021	Beschlussvorlage 78. FNP-Änderung - Bereich Michaelisschule - Vorentwurf 78. FNP-Änderung - Bereich Michaelisschule - Begründung - Vorentwurf 78. FNP-Änderung - Bereich Michaelisschule - Soping-Unterlagen
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 291 „Michaelisschule“ – Vorentwurfsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/271/2021	Beschlussvorlage B-Plan Nr. 291 "Michaelisschule" - Vorentwurf B-Plan Nr. 291 "Michaelisschule" - Begründung - Vorentwurf B-Plan Nr. 291 "Michaelisschule" - Scoping-Unterlage
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 107 "Ortskern Oesede-Ost" - 3. Änderung Entwurfsbeschluss Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/273/2021	Beschlussvorlage B-Plan Nr.107 Ortskern Oesede-Ost 3. Änderung Begründung B-Plan Nr.107 Ortskern Oesede-Ost 3. Änderung Entwurfsplan B-Plan Nr.107 Ortskern Oesede-Ost 3. Änderung Entwurfsplan in DinA4 / DinA3
Ö 8	Neugestaltung Spielplatz „Im Spell“ Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/276/2021	Beschlussvorlage Spielplatz Im Spell Lageplan alt Spielplatz Im Spell Lageplan neu
Ö 9	Energetische Quartierskonzepte Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/274/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug BauGB Anlage 2 Gegenüberstellung Quartiere Anlage 2 NEU Gegenüberstellung Quartiere 24.11.
Ö 10	Workshop innovative Versorgungskonzepte für Gewerbegebiete Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13	MV/031/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 11	Fortschreibung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) zu einem Regionalen Entwicklungskonzept (REK) Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/264/2021	Beschlussvorlage
Ö 12	Antrag der CDU-Fraktion: Erstellung eines Mietpreisspiegels Beschluss: geänderter BV; Beschlussempfehlung einstimmig gefasst Abstimmung: Ja: 13	BV/221/2021	Beschlussvorlage 2021-09-27 Antrag Mietpreisspiegel
Ö 13	Beantwortung von Anfragen
Ö 13.1	Weißverfärbung des Gartmannsbaches Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 13.2	Lärmschutzwand B51 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 13.3	Perspektive Innenstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Geschwindigkeitsregulierung im Bereich der neuen Brücke "Harderberg" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.2	Durchfahrstverbot zum Hof Honerkamp Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.3	Geschwindigkeitsbegrenzung "Alte Heerstraße" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.4	Absackung im Bereich der Gerberstraße 2 bis 5 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.5	Endausbau der Straßen im Baugebiet "Östlich Buchgarten- Erweiterung" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.6	Zuwegung zum Kasinopark Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.7	Verkehrsberuhigung im Bereich des Spielplatzes "Obere Findelstätte" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.8	Aussichtstürme "Varusturm" und "Hermannsturm" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.9	Neues Feuerwehrfahrzeug für die Ortswehr Kloster Oesede Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.10	Unterirdische Parkcontainer im Bereich Von-Galen-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13
Ö 14.11	Neue Zaunanlage vor dem alten Sparkassengebäude Oesede-Süd Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: