Sitzung
FB IV/08/2021
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr
Raum
Rathaus, Oeseder Straße 85, Saal Niedersachsen, Raum-Nr. 181
Datum
04.10.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 07/2021 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Verkehr am 06.09.2021

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Vergabe der Standsicherheitsprüfung der Grabmale auf den städtischen Friedhöfen im Zeitraum 01.01.2022 – 31.12.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.2
Vergabe von Garten- und Landschaftsbauarbeiten auf dem Friedhof in Alt-Georgsmarienhütte – Absicherung der Böschung unterhalb der Kapelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.3
Ausweisung FFH Schutzgebiet Düte und Nebengewässer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 288 „Südlich Schulzentrum- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungsverfahren - Abwägung und Entwurfsbeschluss sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der TÖB gemäß § 4 Abs.2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlungen einzeln wie folgt beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 BV/211/2021
Ö 5
Bebauungsplan nr. 289 "Holzhausen - Mitte"
- Vorstellung Bauvorhaben Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Bücherei
- weitere Vorgehensweise

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/202/2021
Ö 6
Aufstellung Bebauungsplan Nr. 296 "Dröper Mitte"
- Vorstellung des Bauvorhabens Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses Heinrich- Schmedt-Str. 58 / Wellendorfer Str. 55
- Weitere Vorgehensweise

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/204/2021
Ö 7
Bauvoranfrage Suendorfweg 12a / 12 b

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 BV/210/2021
Ö 8
Antrag auf Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 "Schwarzer Weg"

Beschluss: Beschlussempfehlung mehrheitlich gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 BV/209/2021
Ö 9
Antrag auf Neubaugebiet in Kloster Oesede

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/212/2021
Ö 10
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Talstraße / Kiffenbrink

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 BV/206/2021
Ö 11
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Lammersbrinkerbach"

Beschluss: Beschlussempfehlung einstimmig gefasst

Abstimmung: Ja: 13

 BV/207/2021
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 12.1
Mäharbeiten im Bereich des Birkhahnweges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.2
Entfernung der Bäume für die Umsetzung der Maßnahme "Dirtpark" in Oesede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Gespräche mit der kath. und evang. Kirchengemeinde in Holzhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13.2
Verkehrsberuhigung im Bereich der "Unteren und Oberen Findelstätte"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13